EU-Politexperte rechnet mit "positiven Chancen" für von der Leyen

inforradio rbb, 13.07.2019

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Das Europaparlament stimmt am nächsten Dienstag über Ursula von der Leyens Kandidatur für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin ab. Um im Europaparlament gewählt zu werden, ist die absolute Mehrheit nötig - ob von der Leyen die bekommt, ist fraglich. Janis Emmanouilidis, Direktor beim Brüsseler Zentrum für Europapolitik, hat von der Leyens erste Schritte in Brüssel beobachtet. Die Wahl wird nicht einfach - aber einen Sieg hält er für möglich.

Von der Leyen sei nicht gerade mit offenen Armen empfangen worden, sagte Emmanouilidis. Das liege einerseits an den Wahlbestimmungen des Kommissionspräsidenten. Andererseits tue sich die deutsche Politikerin noch schwer auf dem Brüsseler Parkett. "Ihre Kenntnisse, was Europa-Politik angeht, sind noch nicht so ausgeprägt", sagt der Politikexperte. Grüne und Sozialdemokraten stehen von der Leyen bisher offen ablehnend gegenüber.

Kritik schwächt von der Leyen nicht


Von der Leyen, so Emmanouilidis, habe sich in den Anhörungen schwer getan, konkrete Pläne darzulegen. Aber: man können ihr das nicht vorwerfen, bedenkt man, wie kurzfristig die Politikerin nominiert wurde. Sie müsse sich jetzt erst einmal einarbeiten, sagte der Politikwissenschaftler. Die schriftliche Kritik der Sozialdemokraten an von der Leysen - Berater-Affäre bei der Bundeswehr, Pannen bei der Gorch Fock oder Plagiatsvorwürfe - schwächten die Kandidatin bisher nicht, so Emmanouilidis.

Wahl wird schwierig aber machbar

Dennoch: "Es wird schwierig", sagt der Experte im Hinblick auf die Abstimmung am kommenden Dienstag. "Ich glaube aber, dass die Chancen positiv stehen". Es bleibe offen, wie groß die tatsächliche Mehrheit für von der Leyen sein wird. Fällt das Ergebnis sehr knapp aus, zeigt sich auch, dass dies mit Stimmen von rechts-außen geschehen wäre. Möglicherweise sei dies auch eine Motivation für eher liberale Kräfte, sich doch noch für die Kandidatin zu entscheiden, so Emmanouilidis. "Sie kann und wird sich noch beweisen müssen. (...) Der Start war etwas schwierig, aber das heißt lange noch nicht, dass sie eine schwache Kommissionspräsidentin werden wird."

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