"Aufwind für rechtsgerichtete Kräfte" bei Europawahl

Dörthe Nath, rbb24 Inforadio, 22.04.2024

Interview

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Langsam wird in den Straßen sichtbar, dass die Europawahl ansteht: In Berlin dürfen die Parteien seit Sonntag ihre Plakate aufhängen - sieben Wochen vor dem Termin am 9. Juni. Experten rechnen mit einem Zuwachs der Nationalisten und Rechtspopulisten in ganz Europa - so auch der Politikwissenschaftler Janis Emmanouilidis.

In sieben Wochen steht die Europawahl an. Und auch in der Europäischen Union zeichnet sich ein Trend ab, den es in vielen Mitgliedsländern gibt: Parteien am rechten Rand sind nachgefragt. Auch er rechne mit einem "Aufwind für rechtsgerichtete Kräfte", sagt Janis Emmanouilidis, Politologe und Chefanalyst am European Policy Center in Brüssel. Dies sei allgemein allgemein in Umfragewerten zu sehen.

Nationalistische Gruppen könnten EU-Zusammenarbeit stärken wollen

Populistische Kräfte - rechte wie linke - könnten Wählerinnen und Wähler momentan besser mobilisieren als traditionelle Kräfte, so Emmanouilidis. Dabei gehe es aber nicht nur ein Lager, sondern um teils sehr unterschiedliche Gruppierungen. Da sie am rechten Rand eine "starke nationalistische Orientierung" hätten, könnten sie auf Europa-Ebene nicht gut zusammenarbeiten.

Viele Expertinnen und Experten gingen aber davon aus, dass es im nächsten Parlament engere Zusammenarbeit geben könne, sagt Emmanouilidis. Dabei gehe es um eine größere Machtposition. Die AfD spiele bei diesen Kooperationen eine große Rolle.

Auffassung als "Anti-Establishment" als einer der Wahl-Gründe

Warum zunehmend rechteextreme Parteien Zulauf bekämen, habe komplexe Ursachen: Da sei die Unsicherheit, was die Zukunft angehe und die Frage: Wie geht es weiter? Hinzu komme ein allgemeiner Trend, sich als "Anti-Establishment" zu sehen und den traditionellen Kräften eine gelbe oder rote Karte zeigen zu wollen.

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