Niederländer und Briten starten Europawahl

Bernd Riegert, Deutsche Welle & Focus, 22.05.2019

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Bis Sonntag können 420 Millionen Wahlberechtigte in der EU ihr Parlament wählen. Es ist das einzige länderübergreifende der Welt. Die Rechtspopulisten werden zulegen, sagen die Umfragen.

Für die Wahlen zum Europäischen Parlament braucht man vier Wahltage. Nicht weil es technisch zu kompliziert wäre, 420 Millionen potenzielle Wähler an einem Tag abstimmen zu lassen, es liegt an den unterschiedlichen Traditionen in den 28 Mitgliedsstaaten. Auf solche Unterschiede wird Wert gelegt. Und das zeigt: Die Europäische Union hat nicht alles eingeebnet, wie manche Populisten im Wahlkampf der EU vorwerfen. [...]

Etablierte EU-Befürworter werden schwächer

Die Wahlforscher sagen Verluste für die großen etablierten Blöcke voraus. EU-weit werden Christdemokraten und Sozialdemokraten wohl Sitze im Parlament einbüßen. Gewinnen werden die Liberalen, die Grünen und die Rechtspopulisten. Der Stimmenanteil der EU-Skeptiker und EU-Gegner könnte von etwa 17 auf bis zu 23 Prozent anwachsen. "Von einer Machtübernahme sind die Rechtspopulisten aber weit entfernt", meint der Politikanalyst Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Thinktank "European Policy Centre". Er bezweifelt, dass sich die Rechtspopulisten in einer großen Fraktion sammeln werden, wahrscheinlicher seien drei kleine.

In jedem Fall wird es künftig wohl schwieriger, Mehrheiten für europäische Gesetze und Personalentscheidungen im Parlament zu organisieren. Bislang reichte eine informelle "Große Koalition" zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten. In Zukunft wird man auch Stimmen aus anderen Fraktionen brauchen. [...]

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