Niederländer und Briten starten Europawahl
Bernd Riegert, Deutsche Welle & Focus, 22.05.2019
Quotes
Bis Sonntag können 420 Millionen Wahlberechtigte in der EU ihr Parlament wählen. Es ist das einzige länderübergreifende der Welt. Die Rechtspopulisten werden zulegen, sagen die Umfragen.
Für die Wahlen zum Europäischen Parlament braucht man vier Wahltage. Nicht weil es technisch zu kompliziert wäre, 420 Millionen potenzielle Wähler an einem Tag abstimmen zu lassen, es liegt an den unterschiedlichen Traditionen in den 28 Mitgliedsstaaten. Auf solche Unterschiede wird Wert gelegt. Und das zeigt: Die Europäische Union hat nicht alles eingeebnet, wie manche Populisten im Wahlkampf der EU vorwerfen. [...]
Etablierte EU-Befürworter werden schwächer
Die Wahlforscher sagen Verluste für die großen etablierten Blöcke voraus. EU-weit werden Christdemokraten und Sozialdemokraten wohl Sitze im Parlament einbüßen. Gewinnen werden die Liberalen, die Grünen und die Rechtspopulisten. Der Stimmenanteil der EU-Skeptiker und EU-Gegner könnte von etwa 17 auf bis zu 23 Prozent anwachsen. "Von einer Machtübernahme sind die Rechtspopulisten aber weit entfernt", meint der Politikanalyst Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Thinktank "European Policy Centre". Er bezweifelt, dass sich die Rechtspopulisten in einer großen Fraktion sammeln werden, wahrscheinlicher seien drei kleine.
In jedem Fall wird es künftig wohl schwieriger, Mehrheiten für europäische Gesetze und Personalentscheidungen im Parlament zu organisieren. Bislang reichte eine informelle "Große Koalition" zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten. In Zukunft wird man auch Stimmen aus anderen Fraktionen brauchen. [...]
Read full article here
Read article also @ focus.de here
Latest media contributions
Κατευθείαν στα βαθιά η φον ντερ Λάιεν
Quotes, Kathimerini (GR), 21.07.2019
"Das sollte die Warnlampen angehen lassen"
Quotes, Tagesspiegel (GER), 19.07.2019
Neue Chance für Spitzenkandidaten
Quotes, Wiener Zeitung, 18.07.2019
„Rede vor dem Parlament war entscheidend“
Interview, AufRuhr, 17.07.2019
Warum der SPD-Widerstand von der Leyen zusätzliche Stimmen bescheren könnte
Interview, Dresdner Neueste Nachrichten (DNN), 16.07.2019
Warum das EU-Parlament für Ursula von der Leyen stimmen sollte
Quotes, Frankfurter Rundschau, 16.07.2019
First Woman Chosen for Top E.U. Job Wins Confirmation
Quotes, New York Times, 16.07.2019
Setzt sich von der Leyen in Brüssel durch?
Talkshow, NDR Info Redezeit, 16.07.2019
Merkel’s Ally Pushes for Last-Minute Votes to Take Top EU Job
Quotes, Bloomberg, 15.07.2019
Von der Leyen kämpft um den Kommissionspräsidentenposten
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 15.07.2019