Europawahl: Angst vor dem Rechtsruck

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 17.06.2018

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Zwischen Angst und Hoffnung: Wird die um sich greifende Euroskepsis sich bei der kommenden Europawahl entladen? Es könnte auch anders kommen. Knapp ein Jahr vor dem Urnengang gibt es auch eine neue Europabegeisterung. [...]

Scheitern ist eine Möglichkeit

Die Europapolitiker sind unsicher, wie sie mit den gegensätzlichen Zeichen umgehen sollen. "Man muss sich fragen, warum die Leute für solche Parteien stimmen", grübelt Antonio Tajani, der Präsident des Europaparlaments, angesichts der starken Rechtspopulisten in Straßburg und auch in den nationalen Parlamenten. Es gehe jetzt darum, "den Bürgern zu zeigen, dass Europa zu ihrem Wohlergehen und ihrem Schutz beiträgt".

Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre glaubt, noch habe die EU Zeit, Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen: "Jetzt geht es darum, in den Bereichen Wirtschafts- und Währungsunion, bei der Migrations- und Asylpolitik, sowie bei Verteidigung und Sicherheit Fortschritte zu erzielen." [...]

Auch Janis Emmanouilidis sagt: "Ich glaube, wenn man sich allein die Entwicklungen der letzten Wochen vor Augen führt, ob es die neue Regierungsbildung in Italien ist oder der G7-Gipfel mit Donald Trump und das Desaster, mit dem das geendet hat, und all die Instabilitäten, die es global, aber auch in unserem europäischen Umfeld gibt - das sind alles Gründe, die dafür sprechen, dass man mehr Europa braucht." [...]

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