UE : Juncker livre ses pistes pour un sursaut post-Brexit

La Libre (Belgium), 01.03.2017

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Jean-Claude Juncker hatte es eilig. Früher als erwartet hat der Kommissionspräsident am Mittwoch seine Vorstellungen zu Europas Zukunft nach dem Brexit vorgelegt. Doch er blieb vorsichtig und führte in einem "Weißbuch" vorerst nur verschiedene Szenarien auf. Denn entscheiden werden letztlich die Mitgliedstaaten. Der Europa-Veteran Juncker will aber zumindest mitreden.

Frage nach dem Einfluss der EU-Kommission

"Juncker hat relativ frühzeitig seinen Beitrag liefern wollen, bevor die heiße Phase beginnt", sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Center (EPC). "Es geht auch darum, die Dinge mitzubestimmen." Denn in den Mitgliedstaaten wurde in den vergangenen Wochen vereinzelt die Befürchtung geäußert, dass zu viele Reformpapiere die Zukunftsdebatte eher behindern könnten. [...]

Aber er wolle nichts "diktieren", sagt Juncker, sondern eine "ehrliche und umfassende Debatte" über Europas Zukunft. Die wird sich noch lange hinziehen. Denn vor den Wahlen in Frankreich und in Deutschland werde Europa keine richtungsweisenden Entscheidungen treffen, sagt Europa-Experte Emmanouilidis. Und selbst danach sei "erheblicher Druck" nötig, damit mehr herauskomme als "der kleinste gemeinsame Nenner". [...]

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