Es geht nicht nur um den Brexit und Donald Trump

Annette Riedel, Deutschlandfunk, 03.02.2017

Quotes

Link to full article


Die EU-Staats- und Regierungschef kommen heute in Malta zu ihrem ersten Treffen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump zusammen. Im Mittelpunkt des informellen Gipfels stehen dabei Flüchtlingspolitik und die künftige Beziehung zu den USA. Doch noch andere Herausforderungen warten auf die Teilnehmer. 

Niemals zuvor waren die Herausforderungen, vor denen die EU steht, so gefährlich wie zurzeit – außenpolitisch und im Innenleben der Union. Das schreibt Ratspräsident Tusk in einem Brief an die Gipfel-Teilnehmer und Teilnehmerinnen des informellen EU-Gipfels von Malta. [...]

Zusammenarbeit mit Lybien stärken

Deshalb haben Malta und die EU-Kommission vor dem heutigen Gipfel Pläne vorgelegt, wie speziell die Zusammenarbeit mit Libyen gestärkt werden kann. Alles läuft darauf hinaus, dass die EU mit Geld, Rat und Expertise, Ausbildung in Libyen erreicht, dass die Menschen sich gar nicht erst auf den Weg nach Europa machen. Selbst wenn sich das nicht direkt vergleichen lässt, so erinnert das im Ansatz an den EU-Türkei-Deal.

"Grundsätzlich ist es tatsächlich so, dass man gesehen hat, dass nur durch eine Reduktion der Zahlen am Ende die EU und die Mitgliedstaaten in der Lage sein werden, des Problems Herr zu werden", analysiert Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denk-Fabrik, EPC. [...]

Zahlreiche Herausforderungen

Auch ohne den bevorstehenden Brexit und Donald Trump im Weißen Haus gibt es reichlich Herausforderung für die EU: Gespannte Beziehungen zu Russland, kaum weniger spannungsreiche Beziehungen zur Türkei sind da nur zwei Stichworte. Aber durch den Brexit und durch Donald Trump ist Europa zusätzlich unter Druck. Vielleicht heilsamer Druck? Der politische Analyst Janis Emmanouilidis ist skeptisch.

"Die logische Antwort auf eine Herausforderung der Natur "Trump" wäre, dass man tatsächlich enger miteinander zusammenarbeitet. Und es wird sich zeigen, ob dieser Druck tatsächlich dazu führen kann, dass man noch mehr macht, in Fragen beispielsweise der Sicherheit, aber auch wie man versucht, ökonomisch sich nicht auseinander dividieren zu lassen."

Wenn sich die EU überhaupt substantiell an Haupt und Gliedern reformieren will und kann, vermutet Emmanouilidis, dann nicht in Malta, nicht in Rom, sondern frühestens nach den Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland. Der Ton gegenüber den USA wird jedenfalls wird bestimmter, gemessen an klaren, kritischen Worten von Ratspräsident Tusk in seinem Einladungsbrief zum Gipfel.

Read full article here



Latest media contributions

European Populists Who Looked to Trump Now Look Away
Quotes, The New York Times, 13.01.2021

EPC Update – State of the Union & challenges for 2021
Online Briefing, YouTube, 08.01.2021

Alemania al mando del Consejo Europeo: logros y fracasos
Quotes, Deutsche Welle (Spanish), 15.12.2020

Taking Stock of the German EU Council Presidency and Identifying Challenges for 2021
Online DGAP-EPC Event, YouTube, 15.12.2020

Jokes About Hungarian ‘Dictator’ Masked Breach at Heart of EU
Quotes, Bloomberg, 10.12.2020

"Gesamtnote 2- oder 3+"
Quotes, tagesschau, 01.12.2020

Europas Erfolge, Europas Enttäuschungen: Das erste Jahr der neuen EU-Spitze
Podcast, hr info, 01.12.2020

Die Zeit kühner Prognosen ist vorüber
Quotes, Die Presse (Austria), 27.11.2020

EPC Annual Conference 2020 – European integration in light of COVID-19: United in adversity or my country first?
Online Conference, YouTube, 13.11.2020

US election: EU pins hopes on Joe Biden victory
Quotes, Deutsche Welle (English), 01.11.2020


Media