Brexit organisieren, Flüchtlinge aussperren
Peter Riesbeck, Frankfurter Rundschau, 02.02.2017
Quotes
Europa nimmt den Flieger und macht sich auf nach Malta. Dort treffen sich an diesem Freitag die Regierungschefs der EU zum informellen Gipfel. Erst geht es mit der britischen Premierministerin Theresa May um die Flüchtlingsroute über Libyen. Dann muss May raus und der Rest fragt bang: Wie viel Europa darfs denn sein? Ein Blick auf Themen und Strategien für die Zukunft der EU. [...]
Die EU27 hatte im September den Bratislava-Prozess angestoßen. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte die Ziele in seiner jährlichen Regierungserklärung aufgelistet: Breitband für alle, G5-Internet, Ausbau des digitalen Binnenmarkts. Europa entdeckt die Ergebnisunion. Nur ist schon im Fußball der schnöde Ergebniskick nicht fein anzusehen. Es gibt das Ziel, Einheit zu demonstrieren, aber nur mit verhaltenen Fortschritten, so Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre (EPC). Sein Fazit: Die Erwartungen sind verhalten, weil es in vielen Bereichen nur eine Verständigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner gibt, wie die Debatten um die Flüchtlingspolitik oder die Zukunft der Währungsunion zeigen.
Die Sicherheit sei Europas neues verbindendes Band, so Emmanouilidis. Nach den Anschlägen von Paris, Brüssel und Berlin heißt das nach innen gemeinsame Koordination im Anti-Terrorkampf. [...]
Read full article here
Latest media contributions
Deutschlands Corona-Präsidentschaft
Quotes, Deutsche Welle, 01.07.2020
Deutschland übernimmt die EU- Ratspräsidentschaft
Interview, SWR2 (German radio), 01.07.2020
"Erwartungen an Deutschland besonders hoch"
Interview, AufRuhr, 30.06.2020
La présidence de l'Union européenne met l'Allemagne sous pression
Quotes, La Libre Belgique, 30.06.2020
UE: Merkel face aux défis de la présidence du Conseil
Quotes, Deutsche Welle (FR), 29.06.2020
EPC Special Friday Update – state of affairs & prospects for the COVID-19 crisis
Online Briefing, YouTube, 26.06.2020
Ohne Scheu vor dem Führungsanspruch
Quotes, Wiener Zeitung, 19.06.2020
EPC Friday Update – MFF/Recovery Instrument – Brexit – Schengen
Online Briefing, YouTube, 19.06.2020
EPC Friday Update – ECB PEPP programme; Brexit, Conference on the Future of Europe
Online Briefing, YouTube, 12.06.2020
EPC Friday Update – Brexit, German Council Presidency & health policy
Online Briefing, YouTube, 06.06.2020