Signalkraft ohne Langzeitwirkung

Nadja Igler, ORF, 13.02.2017

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Am Montag trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Brüssel zu seinem ersten Auslandsbesuch ein. Gerade vor den kommenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und vor allem Deutschland erhofft sich die EU durch den dezidierten EU-Freund Van der Bellen einen stimmungsaufhellenden Effekt. [...]

Natürlich werde die EU versuchen, den Besuch Van der Bellens für sich zu nutzen, sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Center (EPC). Es sei schon ein wichtiges Zeichen, dass ein grüner Kandidat, noch dazu einer, der nicht von den großen Volksparteien SPÖ und ÖVP direkt unterstützt wurde, die Wahl gewonnen hat. [...]

Eine viel stärkere Signalkraft hätte allerdings ein Sieg Nobert Hofers (FPÖ) gehabt, ist sich Emmanouilidis mit Lehne einig, das hätte eine „politische Schockwelle“ durch Europa geschickt. Die rechtspopulistischen Parteien hätten den Sieg Hofers gleichfalls für sich zu nutzen versucht - mit mehr Effekt, ist sich Emmanouilidis sicher. Einen grundsätzlichen Auftrieb für die Rechtspopulisten hätte auch Lehne erwartet, wie zuletzt bei der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.

Angst vor Populisten bleibt bestehen

Der Wahlausgang in Österreich mindere aber nicht die Angst, dass in anderen EU-Mitgliedsstaaten die rechten populistischen Kräfte weiter an Einfluss gewinnen, so Emmanouilidis weiter. Er erwartet wie Lehne zwar eine grundsätzlich positive, allerdings sehr begrenzte Wirkung des österreichischen Wahlausgangs bei den heuer anstehenden Wahlen in anderen EU-Ländern. Jedes Land sei anders, habe andere Wahlsysteme und folge anderen Dynamiken, meint auch Lehne. Österreich sei zudem „schlicht nicht wichtig genug“ für einen wesentlichen Effekt. [...]

Realpolitik Österreichs ausschlaggebend

Wichtiger als das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl sei ohnedies die Realpolitik Österreichs in der EU, meint zudem Daniel Gros vom Centre for European Policy Studies (CEPS) - egal, wie die Wahl ausgegangen wäre. Schließlich sei es in Österreich nicht um ein Amt mit besonders hoher politischer Verantwortung gegangen, stimmt er mit Lehne und Emmanouilidis überein. [...]

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