Treffen ohne Beschlussdruck: Einfach mal reden

heute.de, 02.09.2016

Quotes

Link to full article


Die EU-Außenminister kommen zum ersten Mal seit der Sommerpause in Bratislava zusammen. Das Treffen ist informell und sieht keinen Beschluss vor - darin liegt eine Chance. Denn das gespaltene Europa muss sich zusammenraufen und Vertrauen aufbauen. Da hilft: miteinander reden. [...]

Hinzu kommt die Frage, wie mit einem Staat zu verfahren ist, dessen Präsident sich mit jedem Tag deutlicher aus dem autokratischen Kokon schält - der der kurdischen Minderheit im Land mit aller Brutalität begegnet, der die Bürger- und Freiheitsrechte seiner Bevölkerung beschneidet und damit maßgeblich am europäischen Wertegerüst rüttelt? Ein ungemeines Politikum, denn "ein geeigneter Kandidat für ihr EU-Beitrittsgesuch ist die Türkei nicht und das war schon vor Jahren klar", sagt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre im Gespräch mit heute.de.

Uneinigkeit über die Sanktionen für Russland

Und auch im zweiten dringenden Thema auf der Tagesordnung, im schwelenden Konfliktherd der Ostukraine, herrscht Zerwürfnis: Das im Februar letzten Jahres verhandelte Minsker Waffenruheabkommen droht zu kippen, unterdessen besteht gleichzeitig Uneinigkeit über die Sanktionen für Russland. "Das Verhältnis zu Moskau ist relativ festgefahren, aber zumindest die Waffenruhe wird man gemeinsam versuchen aufrecht zu erhalten", meint Emmanouilidis. Auch hier wird es den Außenministern der EU-Mitgliedsstaaten schwer fallen, einen Kompromiss zu finden. [...]

Konsens - minimal, wenn überhaupt

Während Europa weit entfernt von Einigkeit und Vertrauen ist, bietet Bratislava Raum zu reden, diesen Konsens zu suchen, der jedoch, "wenn überhaupt, minimal sein wird", so Emmanouilidis. Blickt man jedoch auf die Aufgaben der Zukunft, ist Vertrauen in eine gemeinsame Lösung mehr denn je gefordert. Dennoch ist Luft zum Ordnen, Sortieren, Reden da - fraglich ist wie lange.

Read full article here



Latest media contributions

Rückenwind für Heiko Maas' Revolution
Quotes, Deutsche Welle, 09.06.2021

Pomysł Maasa. Odświeżanie sporów czy szansa na zmianę?
Quotes, Deutsche Welle (PL), 08.06.2021

Podcast EU Konkret aus Hamburg
Podcast, 20.05.2021

The COVID-19 challenges for the Conference on the Future of Europe
Online Policy Dialogue, YouTube, 19.05.2021

EPC Update – COVID-19 crisis | EU-UK relations | EU recovery plan | industrial strategy
Online Briefing, YouTube, 11.05.2021

Que faut-il attendre de la Conférence sur l'avenir de l'Europe qui sera lancée dimanche? L'objectif final reste flou
Quotes, La Libre (BE), 08.05.2021

EPC Update – digital green certificate | German & French elections | ratification EU-UK trade deal | Conference on the Future of Europe
Online Briefing, YouTube, 30.04.2021

EPC Update – rollout of vaccines | travel prospects | COVID-19 situation after the summer | wider neighbourhood – EU-Turkey, Russia, Iran
Online Briefing, YouTube, 19.04.2021

Wie die Allianz Draghi-Macron Europa verändern könnte
Quotes, Die Welt, 05.04.2021

Beziehungsstatus: Es ist kompliziert
Quotes, Die Welt, 05.04.2021


Media