Treffen ohne Beschlussdruck: Einfach mal reden

heute.de, 02.09.2016

Quotes

Link to full article


Die EU-Außenminister kommen zum ersten Mal seit der Sommerpause in Bratislava zusammen. Das Treffen ist informell und sieht keinen Beschluss vor - darin liegt eine Chance. Denn das gespaltene Europa muss sich zusammenraufen und Vertrauen aufbauen. Da hilft: miteinander reden. [...]

Hinzu kommt die Frage, wie mit einem Staat zu verfahren ist, dessen Präsident sich mit jedem Tag deutlicher aus dem autokratischen Kokon schält - der der kurdischen Minderheit im Land mit aller Brutalität begegnet, der die Bürger- und Freiheitsrechte seiner Bevölkerung beschneidet und damit maßgeblich am europäischen Wertegerüst rüttelt? Ein ungemeines Politikum, denn "ein geeigneter Kandidat für ihr EU-Beitrittsgesuch ist die Türkei nicht und das war schon vor Jahren klar", sagt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre im Gespräch mit heute.de.

Uneinigkeit über die Sanktionen für Russland

Und auch im zweiten dringenden Thema auf der Tagesordnung, im schwelenden Konfliktherd der Ostukraine, herrscht Zerwürfnis: Das im Februar letzten Jahres verhandelte Minsker Waffenruheabkommen droht zu kippen, unterdessen besteht gleichzeitig Uneinigkeit über die Sanktionen für Russland. "Das Verhältnis zu Moskau ist relativ festgefahren, aber zumindest die Waffenruhe wird man gemeinsam versuchen aufrecht zu erhalten", meint Emmanouilidis. Auch hier wird es den Außenministern der EU-Mitgliedsstaaten schwer fallen, einen Kompromiss zu finden. [...]

Konsens - minimal, wenn überhaupt

Während Europa weit entfernt von Einigkeit und Vertrauen ist, bietet Bratislava Raum zu reden, diesen Konsens zu suchen, der jedoch, "wenn überhaupt, minimal sein wird", so Emmanouilidis. Blickt man jedoch auf die Aufgaben der Zukunft, ist Vertrauen in eine gemeinsame Lösung mehr denn je gefordert. Dennoch ist Luft zum Ordnen, Sortieren, Reden da - fraglich ist wie lange.

Read full article here



Latest media contributions

"Das sollte die Warnlampen angehen lassen"
Quotes, Tagesspiegel (GER), 19.07.2019

Neue Chance für Spitzenkandidaten
Quotes, Wiener Zeitung, 18.07.2019

„Rede vor dem Parlament war entscheidend“
Interview, AufRuhr, 17.07.2019

First Woman Chosen for Top E.U. Job Wins Confirmation
Quotes, New York Times, 16.07.2019

Setzt sich von der Leyen in Brüssel durch?
Talkshow, NDR Info Redezeit, 16.07.2019

Warum der SPD-Widerstand von der Leyen zusätzliche Stimmen bescheren könnte
Interview, Dresdner Neueste Nachrichten (DNN), 16.07.2019

Warum das EU-Parlament für Ursula von der Leyen stimmen sollte
Quotes, Frankfurter Rundschau, 16.07.2019

Merkel’s Ally Pushes for Last-Minute Votes to Take Top EU Job
Quotes, Bloomberg, 15.07.2019

Von der Leyen kämpft um den Kommissionspräsidentenposten
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 15.07.2019

EU-Politexperte rechnet mit "positiven Chancen" für von der Leyen
Interview, inforradio rbb, 13.07.2019


Media