Platzt das EU-Türkei-Abkommen?

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 10.05.2016

Quotes

Link to full article


Brüssel und Ankara steuern immer stärker auf eine Konfrontation zu. Keiner gibt in der Flüchtlingsfrage nach. Daher droht die gesamte Flüchtlingsvereinbarung zu scheitern.

Es hat sich einiges an Konfliktstoff angesammelt. Vergangene Woche kündigte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seinen Rücktritt an. Er hat nicht nur das Abkommen mit Brüssel ausgehandelt, er gilt auch im Gegensatz zu Präsident Recep Tayyip Erdogan als europafreundlich. Dann wurden zwei regierungskritische türkische Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie angeblich geheime Unterlagen veröffentlicht haben. Die Organisation Reporter ohne Grenzen spricht von einem "Urteil der Einschüchterung", der Deutsche Journalistenverband von "Willkürurteilen eines autokratischen Regimes". [...]

Das gemeinsame Interesse bleibt

Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre kennt solche Ideen. Er hält sie gleichwohl für kaum durchführbar, jedenfalls sobald die Türkei größere Zahlen von Flüchtlingen zu den Inseln lassen würde: "Hätten wir wieder Zahlen wie im letzten Jahr oder noch Anfang dieses Jahres, kann ich mir kaum vorstellen, dass dann manche griechischen Inseln zu europäischen Internierungslagern werden", so Emmanouilidis gegenüber der Deutschen Welle. Weder die Griechen noch andere Europäer hätten ein Interesse daran. [...]

Bei aller Kritik an der türkischen Regierung und am Abkommen mit ihr glaubt auch Janis Emmanouilidis nicht, dass eine der beiden Seiten einen Rückzieher bei der Vereinbarung machen wird. "Die Situation wird schwieriger. Aber es ist immer noch im Interesse von Erdogan, dass er einen Kompromiss schließt. Und das gleiche gilt auf europäischer Seite." Am Ende werde der Deal mit der Türkei umgesetzt, sagt er voraus, "und dazu gehört natürlich auch die Visafrage".

Read full article here



Latest media contributions

Ursula von der Leyen: Erste Rede zur Lage der Union
Interview, WDR 5 (German radio), 16.09.2020

"Eine Gesundheitsunion ist ein sehr ambitioniertes Ziel"
Interview, rbb (German radio), 16.09.2020

Ein ganz anderes Europa
Interview, tagesschau.de, 15.09.2020

Comment l'Europe tente de mettre fin au bazar des avis de voyage
Quotes, La Libre Belgique, 04.09.2020

EPC Update – analysis of ongoing COVID19 situation and state of affairs regarding Brexit
Online Briefing, YouTube, 04.09.2020

Les Etats-Unis d’Europe, un rêve encore lointain
Quotes, Capital (FR), 22.07.2020

Charles Michel a trouvé la bonne méthode : "Le succès du Conseil européen, c’est aussi le sien"
Quotes, La Libre Belgique, 21.07.2020

Angela Merkel Guides the E.U. to a Deal, However Imperfect
Quotes, The New York Times, 21.07.2020

EPC Update – analysis of ongoing negotiations on MFF & Recovery Package
Online Briefing, YouTube, 20.07.2020

Erste Einigung bei Milliardenzuschüssen
Quotes, ORF, 20.07.2020


Media