Ein Bündnisfall der besonderen Art

Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 04.03.2016

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Das Flaggschiff ist auf den Namen "Bonn" getauft. Die drei Fregatten heißen "Fredericton", "Barbaros" und "Salamis". Auf mehrere hundert Besatzungsmitglieder kommt der Flottenverband unter deutschem Kommando; die Ausrüstung reicht von Leichtgeschützen und Fliegerfäusten bis zu einem Marineeinsatz-Rettungszentrum. Seit Tagen schon kreuzen die Schiffe in der Ägäis, im Gebiet zwischen Griechenland und der Türkei, bereiten sich die Mannschaften auf ihren Einsatz vor. Den hat die Nato vor gut drei Wochen beschlossen, doch ist der Startschuss dafür noch nicht gefallen. [...]

Trotz der Verzögerungen streichen aber Diplomaten die Zusammenarbeit zwischen EU und Nato als positiv hervor. Dass die Militärallianz der Union in dieser Form in der Flüchtlingskrise beisteht, hätten vor einiger Zeit nicht viele geglaubt - auch wenn in Nato-Kreisen gleichzeitig gern auf die eigene Überlegenheit bei der Schnelligkeit von Beschlüssen verwiesen wird. Dazu hat allerdings ebenfalls der Druck Deutschlands beigetragen.

Die Nato-Beteiligung habe auf jeden Fall Signalwirkung, finden auch andere Experten. Es sei ein Zeichen an die Menschen in den Herkunftsländern der Asylwerber und an die Europäer selbst, stellt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik EPC (European Policy Centre) fest. So könne Merkel sagen: "Wir kriegen das in den Griff - und wir schaffen Sicherheit." Der Nato-Einsatz, der Aktionsplan mit der Türkei: All das seien neben den Umsiedlungen oder humanitärer Hilfe in den Krisenregionen Elemente, die in Summe dazu beitragen können, "die Situation zu managen". Denn eine vollständige Lösung des Problems werde es nicht geben. [...]

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