XXL-Europagipfel im Zeichen der XXL-Krisen

Stephan Ueberbach, Tagesschau.de, 06.10.2022

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44 Staats- und Regierungschefs aus EU- und Partnerstaaten werden heute zum Gründungstreffen der "Europäischen Politischen Gemeinschaft" erwartet. Der Gipfel steht im Zeichen großer Krisen - doch die Agenda ist diffus. [...]

Wo liegt der Mehrwert?

Allerdings sind noch viele Fragen offen, sagt Janis Emmanouilidis vom EPC, einer Denkfabrik für europäische Politik in Brüssel. Zum Beispiel, was am Ende das Ergebnis sein könnte - oder womit sich die Runde überhaupt beschäftigen soll: "Das kann Infrastruktur sein, Verkehrsinfrastruktur oder Energieinfrastruktur, aber auch insgesamt die Energiepolitik. Aber auch da kann es schwierig sein, sich zusammenzufinden, weil es unterschiedliche Interessen gibt."

Das gilt zum Beispiel für die verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan, aber auch für die Türkei auf der einen und Griechenland sowie Zypern auf der anderen Seite. Allein die richtige Sitzordnung zu finden, war - wie es in Brüssel heißt - eine knifflige Sache. 

Dass bis zuletzt unklar ist, ob die "Europäische Politische Gemeinschaft" überhaupt einen Mehrwert verspricht, und wenn ja: welchen, hält Europaexperte Emmanouilidis für einen womöglich fatalen Geburtsfehler.

"In der aktuellen Situation, vor allem in der Auseinandersetzung mit Putin, mit Moskau, ist es natürlich nicht hilfreich, wenn man nicht genau weiß, was man daraus gewinnen möchte. Und wenn man dann eventuell herausgeht aus diesem Treffen und eher den Anschein erweckt, dass es starke Differenzen und Uneinigkeit gibt, wäre das genau das falsche Signal zum aktuellen Zeitpunkt." (...}

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