„Ach, sieh mal an“, kommentierte Joe Biden die Hochrechnungen

Tobias Kaiser, Die Welt, 27.09.2021

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In den Hauptstädten der Welt schaut man gebannt auf Berlin. So hofft Ankara auf einen Kanzler Laschet, dem Kreml graut vor den Grünen. Die Amerikaner lernen, was eine „traffic light"-Koalition ist. Und Paris hält etwas anderes für wichtiger als die Personalie Bundeskanzler. [...]

Europäische Union

Brüssel wünscht sich schnell Klarheit in der Frage, wer Deutschland in welcher Konstellation regiert. „Die Vorstellung, dass andere Länder oder die Institutionen in Brüssel von einem Machtvakuum in Deutschland profitieren, ist grundfalsch", sagt Janis Emmanouilidis, Studiendirektor der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre. „Alle wollen wissen, woran sie in Berlin sind." Denn in den kommenden Monaten stehen wichtige Entscheidungen an, etwa bei der Umsetzung des Green Deals, den neuen Digitalgesetzen und beim Verhältnis zu China, Russland und den USA. Die Positionierung der Bundesregierung ist dabei wichtig.

Vor allem Paris hofft auf eine schnelle Regierungsbildung: Frankreich hat im ersten Halbjahr 2022 die EU-Ratspräsidentschaft inne, Präsident Macron hat aber nur wenige Wochen, um seine europäische Agenda durchzusetzen. Durch die französischen Präsidentschaftswahlen im April bleiben Paris dafür nur Januar, Februar und die erste Märzwoche. Wenn Macron in der kurzen Zeit bei seinen Steckenpferd-Themen wie der Strategischen Souveränität der EU oder Reformen der EU-Institutionen weiterkommen will, braucht er einen Ansprechpartner in Berlin, mit dem er sich koordinieren kann. [...]

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