Deutschlands Corona-Präsidentschaft

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 01.07.2020

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Sechs Monate hat Kanzlerin Angela Merkel Zeit, um in der EU Kompromisse auszuhandeln. Priorität hat der Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Klar ist schon jetzt: Es wird eine Ratspräsidentschaft wie keine zuvor.

Hohe Erwartungen

Die voraussichtlichen Empfängerstaaten finden den Vorschlag für den "Aufbaufonds" gut. Die Geberstaaten, allen voran die "sparsamen Vier" (Österreich, Schweden, Dänemark, Niederlande), muss Angela Merkel noch überzeugen. Das werde hart, räumt die Kanzlerin ein, die nach 2007 bereits ihre zweite Ratspräsidentschaft übernimmt:"Die Brücken, die wir noch zu bauen haben, sind groß.Das ist ohne Frage richtig."

Die Erwartungen an diese deutsche Ratspräsidentschaft in außergewöhnlichen Zeiten sind hoch, weiß Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik "European Policy Centre". "Wenn man das nicht schaffen würde, würde das die EU in eine noch schwerwiegendere politische Krise führen. Von daher braucht man ein Ergebnis und von daher ist auch die deutsche Ratspräsidentschaft wichtig." [...]

Angela und Ursula

"Mutti wird es schon machen", flachsen einige EU-Diplomaten in Brüssel und weisen dann in ernsterem Ton auf den großen Erfahrungsschatz der dienstältesten Regierungschefin in Europa hin. "Mutti" nannte einst die eigene christdemokratische Fraktion im Bundestag Angela Merkel. Und auch die deutsche Frau an der Spitze der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spielt bei der Kompromiss-Suche eine wichtige Rolle, meint EU-Experte Janis Emmanouilidis. "Die Tatsache, dass Ursula von der Leyen und Angela Merkel sich nicht nur lange kennen, sondern auch lange miteinander gearbeitet haben, führt sicher auch dazu, dass es enge Wege gibt zwischen den beiden. Ich gehe davon aus, dass es eine enge Abstimmung mit Berlin, also Angela Merkel, gab, und das ist auch nötig." Von der Leyen war viele Jahre Ministerin unter Kanzlerin Merkel, bevor sie im vergangenen Jahr nach Brüssel ging. [...]

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