In Brüssel jubeln jetzt die Verhinderer

Tobias Kaiser, Die Welt, 04.05.2020

Quotes

Link to full article


Die Corona-Isolation schwächt die EU und ihre Institutionen. Verhandlungen über Video sind unpersönlich, langatmig und machen Kompromisse schwieriger. Für Deutschland sind das schlechte Nachrichten, doch andere Staaten könnten profitieren.

Umso wichtiger ist, dass die Sitzungen der politischen Schwergewichte gut vorbereitet werden, etwa in den regelmäßigen Treffen der Botschafter, die die Mitgliedstaaten bei der EU vertreten. Oder in den vielen Arbeitsgruppen, bei denen Beamte der nationalen Ministerien zusammenkommen, um über Gesetzestexte zu verhandeln. Einzig: Auch diese Arbeitsgruppen müssen jetzt, von wenigen Ausnahmen abgesehen, virtuell stattfinden.

„Unter den erschwerten Bedingungen bei der Abstimmung auf europäischer Ebene profitieren nur die Verhinderer", warnt Janis Emmanouilidis, der Studiendirektor der Denkfabrik European Policy Center. „Je nach Thema sind das unterschiedliche Gruppen und Akteure. Ungarns Premier Orbán beispielsweise dürfte von der aktuellen Situation profitieren. Schon vor Corona war es kaum vorstellbar, dass sich die anderen EU-Staaten auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Ungarn einigen. Jetzt aber ist es praktisch ausgeschlossen." [...]

Read full article here


Latest media contributions

EPC Update – In times of war: The way forward for Ukraine and the EU27
Online Briefing, YouTube, 10.05.2022

Europe must seize this moment for deeper unity
Quotes, Financial Times, 08.05.2022

Conference Conversations – The war in Ukraine and the (Conference on the) future of Europe
Interactive Online Talkshow, YouTube, 29.04.2022

"Permacrisis" mentioned in speech of ECB President Lagarde
28.04.2022

Problem z rosyjskim gazem. Unijne spory wokół dekretu Putina
Quotes, DW, 28.04.2022

2022 Delphi Economic Forum – Europe in the age of a permanent crisis
2022 Delphi Economic Forum, 09.04.2022

Conference Conversations – What’s the future of participatory democracy in the EU?
Interactive Online Talkshow, YouTube, 24.03.2022

Drama Marioepol verhoogt druk op EU om sancties op te drijven
Quotes, Standaaard (BE), 19.03.2022

Participation in Inside Brüssel
OE III, 17.03.2022

Europe 2035: Differentiated integration and the Conference on the future of Europe
Video, 16.03.2022


Media