In Brüssel jubeln jetzt die Verhinderer

Tobias Kaiser, Die Welt, 04.05.2020

Quotes

Link to full article


Die Corona-Isolation schwächt die EU und ihre Institutionen. Verhandlungen über Video sind unpersönlich, langatmig und machen Kompromisse schwieriger. Für Deutschland sind das schlechte Nachrichten, doch andere Staaten könnten profitieren.

Umso wichtiger ist, dass die Sitzungen der politischen Schwergewichte gut vorbereitet werden, etwa in den regelmäßigen Treffen der Botschafter, die die Mitgliedstaaten bei der EU vertreten. Oder in den vielen Arbeitsgruppen, bei denen Beamte der nationalen Ministerien zusammenkommen, um über Gesetzestexte zu verhandeln. Einzig: Auch diese Arbeitsgruppen müssen jetzt, von wenigen Ausnahmen abgesehen, virtuell stattfinden.

„Unter den erschwerten Bedingungen bei der Abstimmung auf europäischer Ebene profitieren nur die Verhinderer", warnt Janis Emmanouilidis, der Studiendirektor der Denkfabrik European Policy Center. „Je nach Thema sind das unterschiedliche Gruppen und Akteure. Ungarns Premier Orbán beispielsweise dürfte von der aktuellen Situation profitieren. Schon vor Corona war es kaum vorstellbar, dass sich die anderen EU-Staaten auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Ungarn einigen. Jetzt aber ist es praktisch ausgeschlossen." [...]

Read full article here


Latest media contributions

EPC Update – Special European Council: Potential implications for migration and the EU’s economy
Online Briefing, YouTube, 10.02.2023

EPC Update – Can the EU27 exit crisis mode in 2023?
Online Briefing, YouTube, 27.01.2023

Ukraine conflict is “Europe’s war”
Quotes, Brussels Morning, 22.12.2022

Een reus die strandt op de veto's van dwergen
Quotes, fd (NL), 21.12.2022

EPC Update – War in Ukraine, economic slowdown, and energy crisis: Permacrisis or lack of ambition?
Online Briefing, YouTube, 21.11.2022

EPC Update/Post-summit Briefing
Online Briefing, YouTube, 21.10.2022

EPC Update/Post-summit Briefing – How to deal with the upcoming winter of discontent?
Online Briefing, YouTube, 10.10.2022

XXL-Europagipfel im Zeichen der XXL-Krisen
Quotes, Tagesschau.de, 06.10.2022

EPC Update – State of the Union 2022: Charting the way forward at a watershed moment
Online Briefing, YouTube, 14.09.2022

W październiku ma powstać europejska wspólnota polityczna. Czym będzie?
Quotes, Gazeta Wyborcza, 09.08.2022


Media