"Gesamtnote 2- oder 3+"

Stephan Ueberbach, tagesschau, 01.12.2020

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Eigentlich wollte von der Leyen als EU-Kommissionschefin nicht wie ihr Vorgänger von einer Krise zur nächsten getrieben werden. Doch im ersten Amtsjahr blieb ihr wenig Spielraum.

"Wir sind bereit, Europa ist bereit. Lasst uns an die Arbeit gehen", sagte Ursula von der Leyen vor genau einem Jahr. Was hatte sich die neue Kommissionspräsidentin nicht alles vorgenommen: Die EU soll eine globale Führungsrolle übernehmen, sie soll digitaler werden, gerechter, sicherer, und grüner sowieso. Das Ziel: Klimaneutralität bis 2050. [...]

Erfolge bei der koordinierten Gesundheitspolitik

Beim Politikstil der Kommissionschefin, etwa im Umgang mit dem Parlament, vor allem mit den Christdemokraten, sieht CDU-Mann Radtke ebenfalls noch viel Luft nach oben.

Das erste Jahr der Brüsseler Behörde steht natürlich ganz im Zeichen der Corona-Krise, sagt Janis Emmanouilidis, politischer Analyst der Denkfabrik European Policy Center (EPC). Er bescheinigt von der Leyen zwar einige Erfolge, etwa was die verstärkte Koordinierung der europäischen Gesundheitspolitik betrifft, prophezeit aber angesichts der Pandemie auch Probleme für die angepeilten Ziele - etwa beim Klimaschutz.

Insgesamt allerdings, findet der EU-Experte, mache die neue Kommissionchefin nach einigen Startschwierigkeiten inzwischen einen soliden Job: "Sie hatte am Anfang Probleme. Sie musste sich einfinden in das Amt, kannte die EU von innen nicht - und da wäre es eher ein Ausreichend gewesen", meint er.

Aber von der Leyen habe sich gemacht: "Ich glaube, da kann man sehr wohl sagen Gut bis Befriedigend - in der Gesamtnote wäre das dann eine 2- oder eine 3+."

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