Die Zeit kühner Prognosen ist vorüber

Oliver Grimm, Die Presse (Austria), 27.11.2020

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Die Rückschläge des gescheiterten Verfassungsvertrags 2005 und des Brexit-Referendums 2016 haben in den Ideenschmieden den Appetit auf hochtrabende Utopien für die Union verdorben. Pragmatisches Augenmaß ist das Leitmotiv im Umgang mit der Zukunft. [...]

Neue Verträge sind utopisch

Einzig eine Utopie gebe es derzeit in der Union: jene, wonach wie bisher die Staats- und Regierungschefs auf Gipfeln Vertragsänderungen ausknobeln. „Dieser klassische Ansatz ist zu riskant geworden", gibt Lehne zu bedenken. Die Ablehnung des Vertrags über eine Verfassung Europas vor 15 Jahren ist ein bleibendes Trauma. [...]

Was muss nun passieren, um die Weiterentwicklung der Union planen zu können? Noch vor Jahresende dürfte der deutsche Ratsvorsitz die Konferenz über die Zukunft Europas einläuten, vermutet sagt Janis Emmanouilidis, Studienleiter des European Policy Centre. Die sollte aber kein „Reflexionsprozess oder eine teleologische Debatte über die Finalität der Union sein. Wir brauchen keine erneute Debatte darüber, wie Europa in zehn, 20, 30 Jahren aussieht, worauf wir uns eh nicht einigen können, und wo dann noch etwas dazwischenkommt". Vielmehr sollte die Konferenz „Druck generieren, dass man die Dinge, die man sich auf die Fahnen geschrieben hat, auch umsetzt". Das betreffe vor allem Klimapolitik und digitale Wende: „Diese Transformationsthemen werden uns in den nächsten Jahrzehnten beschäftigen."

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