US-Wahl: EU hofft, dass Joe Biden neuer Präsident wird

Bernd Riegert, Deutsche Welle (German), 31.10.2020

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US-Präsident Donald Trump hat viel Porzellan bei den Verbündeten der USA zerschlagen. Weitere vier Jahre wären wohl ein Albtraum für viele Politiker der Europäischen Union.

Sollte sich Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl in den USA durchsetzen, sagt Janis Emmanouilidis, gebe es Hoffnung für die transatlantischen Beziehungen: "Niemand ist so naiv zu denken, dass es eine Rückkehr zur Zeit vor Trump geben wird. Aber die Hoffnung herrscht, dass die Dinge sich verbessern würden", sagt der Direktor des Brüsseler Think-Tanks European Policy Centre.

Sollte es dem Kandidaten der Demokraten nicht gelingen, Präsident Donald Trump im Weißen Haus abzulösen, befürchtet der EU-Experte Emmanouilidis dagegen, dass die Beziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union noch schlechter werden könnten: "Es ist wahrscheinlich, dass er in einer zweiten Amtszeit noch mehr Druck auf Europa ausüben würde, als in der ersten. Er hat Europa als ein größeres Übel identifiziert als andere Akteure in der Welt. Das hat er öffentlich gesagt - wobei er eine Menge gesagt hat in den letzten vier Jahren." [...]

Die Hoffnung in Brüssel ist, dass dies mit einem Präsidenten Joe Biden eher gelingen könnte. Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre warnt aber vor Illusionen. Die eher sanfte Haltung, mit der Europa bislang China behandelt hat, würde auch einem demokratischen Präsidenten nicht sonderlich gefallen. "Eine Herausforderung könnte sein, dass eine neue Biden-Regierung zwar bei multinationalen Themen, beim Klimaschutz, in der Welthandelsorganisation kooperieren würde, aber verlangt, dass Europa als Gegenleistung härter gegenüber China auftritt." Auch mit Biden an der Spitze könnten die USA verlangen, Sanktionen zum Beispiel gegen den Technologiekonzern Huawei, ohne Wenn und Aber mitzutragen und auf militärische Provokationen im südchinesischen Meer zu reagieren. [...]

Mit einem liberaler denkenden und weniger kämpferisch formulierenden Joe Biden als Präsident kämen die meisten europäischen Regierungschefs wohl auch persönlich besser klar. Gerade zwischen Angela Merkel und Donald Trump habe die Chemie überhaupt nicht gestimmt, meint EU-Experte Emmanouilidis. Polen und andere osteuropäische Staaten, besonders die mit populistischen Regierungen, sind mit Donald Trump besser klargekommen.

Am Ende werde die EU wohl zusammenstehen, um ihre Interessen gegenüber den USA zu vertreten, egal welcher Mann dann im Oval Office sitzt, meint Emmanouilidis. "Wenn es um die wirklichen Schlüsselfragen geht, dann stehen die 27 EU-Staaten bis heute eigentlich zusammen, auch wenn es einige gab, die versucht haben, eine vorteilhaftere Beziehung mit der Trump-Administration zu pflegen."

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