Vestager in Doppelrolle: Trump dürfte sein Feindbild weiter pflegen können

Till Hoppe, Handelsblatt, 12.09.2019

Quotes

Link to full article


Für US-Präsident Donald Trump liegen die Dinge auf der Hand: „Sie hasst die USA mehr als jede andere Person, die ich jemals getroffen habe", schimpfte der US-Präsident im Juni, schließlich verklage sie „alle unsere Unternehmen". [...]

Nicht nur Kritiker Vestagers halten diese neue Doppelrolle für problematisch: „Es wäre sinnvoller, wenn der Wettbewerbskommissar keine weiteren Aufgaben hätte, um Interessenskonflikte zu vermeiden", sagt der Forschungsdirektor des European Policy Centre (EPC), Janis Emmanouilidis. [...]

„Sie hat ein starkes Rückgrat"

Vestager ist sich der möglichen Interessenskonflikte bewusst: „Diese Bedenken sind durchaus gerechtfertigt", sagte sie dem Handelsblatt. Sie versichert aber auch, die strengen Verfahrensregeln bei der Wettbewerbsaufsicht blieben davon unberührt: „Wir müssen sicherstellen, dass die Integrität unserer Prozeduren gewahrt ist", betonte sie – dies sei „nicht verhandelbar". Schließlich könne die Kommission keinerlei Risiken bei den untersuchten Fällen eingehen, denn die Entscheidungen müssten vor Gericht bestehen.

Auch Emmanouilidis spricht der Dänin nicht die persönliche Integrität ab, zwischen den beiden Rollen zu trennen. „Sie ist fähig und hat ein starkes Rückgrat bewiesen", sagt er. Dennoch sei die von von der Leyen gewählte Konstruktion riskant – schon weil sie Angriffsfläche für Kritiker biete. [...]

Read full article here


Latest media contributions

Von der Leyen hat sich viel vorgenommen
Quotes, Die Welt, 02.12.2019

Krisenmanagement auf hohem Niveau: Jean-Claude Junckers Bilanz an der Spitze der Europäischen Kommission
Quotes, Luxemburger Wort, 30.11.2019

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 27.11.2019

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legt los
Interview, SRF Tagesschau, 27.11.2019

Was von der Ära Juncker in Erinnerung bleibt
Quotes, Tagesanzeiger (CH), 20.11.2019

Η συμφωνία των Πρεσπών και η «υποχώρηση» του Βερολίνου
Quotes, Kathimerini (GR), 29.10.2019

Wahl in Polen: Klarer Sieg für PiS
Quotes, Frankfurter Rundschau, 14.10.2019

Große Koalition in Brüssel?
Quotes, WDR 5 – Politikum, 07.10.2019

Nowa szefowa KE krytykowana za nazwę teki komisarza ds. migracji
Quotes, Polskie Radio, 12.09.2019


Media