Von der Leyens Fleißaufgabe

Holger Romann, tagesschau.de, 10.09.2019

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Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt die Verteilung der Fachressorts in der Brüsseler Behörde bekannt. Sie präsentiert damit das Ergebnis einer Fleißaufgabe. Experten loben ihre Zusammenstellung. [...]

Das bescheinigt ihr unter anderem EU-Experte Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Center. "In vielerlei Hinsicht ist es politisch ausbalanciert. Es gibt neue Kräfte. Aber auch die neuen, die in die Kommission kommen, haben eine gewisse Erfahrung." Man habe einen guten Weg für die richtige Zusammensetzung gefunden. Die Mischung sei gelungen. [...]

Potenzielle Schwergewichte

Der Politologe Emmanouilidis nennt zwei weitere potenzielle Schwergewichte im "Team von der Leyen". Es ist ganz eindeutig, dass es neben der Kommissionspräsidentin selbst zwei Schwergewichte gibt, nämlich Margrethe Vestager und Frans Timmermans, die ja auch entsprechend herausragende Stellungen in der Kommission haben werden - exekutiv als stellvertretende Kommissionspräsidenten.

Auch in der neuen Kommission sollen die dänische Liberale Vestager und der sozialdemokratische Niederländer Timmermans wichtige Portfolios erhalten. Sie wird den Bereich Digitales leiten, er das Ressort Klima und Umweltschutz. [...]

Ab Ende des Monats, so Emmanouilidis, müssen sich alle Bewerber nämlich noch einer ausführlichen Befragung in den Fachausschüssen unterziehen - dem sogenannten Grillen. Mitte Oktober könnte das EU-Parlament von der Leyens Mannschaft dann als Ganzes im Amt bestätigen. "Es gibt zwei Fälle, bei den man davon ausgehen kann, dass man im Europäischen Parlament ganz genau drauf achten wird, dass man die richtige Qualifikation hat", so Emmanouilidis. "Das gilt sowohl für den polnischen Kommissar sowie für den ungarischen Kommissar. Aber das hatten wir auch schon in der Vergangenheit." [...]

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