Von der Leyen macht Werbung in eigener Sache

RP Online, 03.07.2019

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Mittwoch ins Europaparlament in Straßburg gekommen, um für ihre Kandidatur als Präsidentin der Europäischen Kommission zu werben. Das internationale Interesse ist groß. [...]

„Ich gehe davon aus, dass es am Ende eine Mehrheit geben wird", sagt auch Janis Emmanouilidis vom Brüsseler European Policy Center (EPC). Dies werde von der Leyen aber auch etwas kosten. „Man versucht jetzt auch, den Preis hochzudrücken dafür, dass man am Ende vielleicht nicht geschlossen, aber doch zum Gutteil als Partei für sie votiert", sagt er.

Dauern die Befriedungsversuche zu lange, bliebe als Option eine Verschiebung des Parlamentsvotums. Eine Premiere wäre das nicht: So hatte die Kammer 2009 die Abstimmung über die umstrittene zweite Amtszeit von Kommissionschef José Manuel Barroso auf September verlegt, „um seine Kandidatur gründlicher zu beurteilen". Am Ende wurde der Portugiese ein paar Wochen später für weitere fünf Jahre gewählt.

Emmanouilidis glaubt allerdings bei von der Leyen nicht an das Verschiebungsszenario. „Sie ist eine erfahrene Politikerin", sagt er. „Sie kann das in zehn Tagen hinbekommen."

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