Neue Chance für Spitzenkandidaten

Siobhán Geets and Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 18.07.2019

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Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist tot. Es lebe das Spitzenkandidaten-Prinzip. Rund um die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der nächsten EU-Kommission schien die Debatte um mehr Bürgerbeteiligung bei der Besetzung von EU-Topjobs hinfällig. Denn die CDU-Politikerin kam nicht aus den Reihen der Listenersten beim EU-Votum im Mai; auf ihre Kür hatten sich die Staats- und Regierungschefs geeinigt. Sie umgingen damit das Spitzenkandidaten-Modell, wonach die stimmenstärkste Fraktion den Kandidaten für die Leitung der Brüsseler Behörde stellen soll. [...]

Eine Liste für alle Wähler

Dennoch müssen die Entwicklungen der letzten Wochen nicht dazu führen, dass das Spitzenkandidaten-Prinzip endgültig begraben wird. Von der Leyen zeigt sich offen für institutionelle Änderungen. Und Experten weisen darauf hin, dass nach den jüngsten Personaldebatten der Druck auf die Politiker wächst, das System zu reformieren. Das sieht derzeit "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen" vor, erklärt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik EPC (European Policy Centre). Nur das EU-Parlament wird direkt von den Bürgern gewählt, das wichtige Ländergremium, der Rat, setzt sich hingegen aus Regierungsvertretern zusammen.

Dieses System könne aber adaptiert werden - und auf dem Weg dorthin ebenso das Modell der Listenersten, meint Emmanouilidis. Er geht davon aus, dass die Fraktionen auch künftig Spitzenkandidaten aufstellen werden, aber "auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Male". [...]

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