Neue Chance für Spitzenkandidaten

Siobhán Geets and Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 18.07.2019

Quotes

Link to full article


Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist tot. Es lebe das Spitzenkandidaten-Prinzip. Rund um die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der nächsten EU-Kommission schien die Debatte um mehr Bürgerbeteiligung bei der Besetzung von EU-Topjobs hinfällig. Denn die CDU-Politikerin kam nicht aus den Reihen der Listenersten beim EU-Votum im Mai; auf ihre Kür hatten sich die Staats- und Regierungschefs geeinigt. Sie umgingen damit das Spitzenkandidaten-Modell, wonach die stimmenstärkste Fraktion den Kandidaten für die Leitung der Brüsseler Behörde stellen soll. [...]

Eine Liste für alle Wähler

Dennoch müssen die Entwicklungen der letzten Wochen nicht dazu führen, dass das Spitzenkandidaten-Prinzip endgültig begraben wird. Von der Leyen zeigt sich offen für institutionelle Änderungen. Und Experten weisen darauf hin, dass nach den jüngsten Personaldebatten der Druck auf die Politiker wächst, das System zu reformieren. Das sieht derzeit "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen" vor, erklärt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik EPC (European Policy Centre). Nur das EU-Parlament wird direkt von den Bürgern gewählt, das wichtige Ländergremium, der Rat, setzt sich hingegen aus Regierungsvertretern zusammen.

Dieses System könne aber adaptiert werden - und auf dem Weg dorthin ebenso das Modell der Listenersten, meint Emmanouilidis. Er geht davon aus, dass die Fraktionen auch künftig Spitzenkandidaten aufstellen werden, aber "auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Male". [...]

Read full article here


Latest media contributions

EPC Update – Can the EU27 exit crisis mode in 2023?
Online Briefing, YouTube, 27.01.2023

Ukraine conflict is “Europe’s war”
Quotes, Brussels Morning, 22.12.2022

Een reus die strandt op de veto's van dwergen
Quotes, fd (NL), 21.12.2022

EPC Update – War in Ukraine, economic slowdown, and energy crisis: Permacrisis or lack of ambition?
Online Briefing, YouTube, 21.11.2022

EPC Update/Post-summit Briefing
Online Briefing, YouTube, 21.10.2022

EPC Update/Post-summit Briefing – How to deal with the upcoming winter of discontent?
Online Briefing, YouTube, 10.10.2022

XXL-Europagipfel im Zeichen der XXL-Krisen
Quotes, Tagesschau.de, 06.10.2022

EPC Update – State of the Union 2022: Charting the way forward at a watershed moment
Online Briefing, YouTube, 14.09.2022

W październiku ma powstać europejska wspólnota polityczna. Czym będzie?
Quotes, Gazeta Wyborcza, 09.08.2022

EPC Update – The EU’s political landscape at this watershed moment
Online Briefing, YouTube, 18.07.2022


Media