Neue Chance für Spitzenkandidaten

Siobhán Geets and Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 18.07.2019

Quotes

Link to full article


Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist tot. Es lebe das Spitzenkandidaten-Prinzip. Rund um die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der nächsten EU-Kommission schien die Debatte um mehr Bürgerbeteiligung bei der Besetzung von EU-Topjobs hinfällig. Denn die CDU-Politikerin kam nicht aus den Reihen der Listenersten beim EU-Votum im Mai; auf ihre Kür hatten sich die Staats- und Regierungschefs geeinigt. Sie umgingen damit das Spitzenkandidaten-Modell, wonach die stimmenstärkste Fraktion den Kandidaten für die Leitung der Brüsseler Behörde stellen soll. [...]

Eine Liste für alle Wähler

Dennoch müssen die Entwicklungen der letzten Wochen nicht dazu führen, dass das Spitzenkandidaten-Prinzip endgültig begraben wird. Von der Leyen zeigt sich offen für institutionelle Änderungen. Und Experten weisen darauf hin, dass nach den jüngsten Personaldebatten der Druck auf die Politiker wächst, das System zu reformieren. Das sieht derzeit "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen" vor, erklärt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik EPC (European Policy Centre). Nur das EU-Parlament wird direkt von den Bürgern gewählt, das wichtige Ländergremium, der Rat, setzt sich hingegen aus Regierungsvertretern zusammen.

Dieses System könne aber adaptiert werden - und auf dem Weg dorthin ebenso das Modell der Listenersten, meint Emmanouilidis. Er geht davon aus, dass die Fraktionen auch künftig Spitzenkandidaten aufstellen werden, aber "auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Male". [...]

Read full article here


Latest media contributions

EPC Update / Post-summit Briefing: A tale of two summits: Will the EU27 agree on a major leap forward?
Online Briefing, YouTube, 27.06.2025

Nawrocki prezydentem. „Osłabienie Donalda Tuska w Brukseli”
Quotes, Deutsche Welle (Polish edition), 02.06.2025

A Test of Times – Permachange through enlargement and EU reform
EPC Policy Briefing, YouTube, 28.05.2025

EPC Update: A new leadership momentum in EUrope?
Online Briefing, YouTube, 23.05.2025

EPC Update: Coalitions of the willing – the way to save EUrope?
Online Briefing, YouTube, 30.04.2025

A Test of Times – Permachange through enlargement and EU reform
Online Briefing, YouTube, 29.04.2025

EPC Update: A world turned upside down: Implications for EUrope's economic & political model
Online Briefing, YouTube, 07.04.2025

EPC Update/Post-summit Briefing: The March EU Summit: Moment of truth for EUrope’s security awakening?
Online Briefing, YouTube, 21.03.2025

EPC Update/Post-summit Briefing: EUrope alone? Supporting Ukraine in a post-transatlantic world
Online Briefing, YouTube, 07.03.2025

EPC Update: What comes after the German elections and the Munich Security Conference?
Online Briefing, YouTube, 27.02.2025


Media