Zitterpartie für Kandidatin von der Leyen
Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 12.07.2019
Quotes
Zwischen 9 und 18 Uhr liegen viele Stunden. Das bedeutet viel Zeit, um seine Meinung ändern zu können. Die könnte am Dienstag der eine oder andere EU-Abgeordnete nutzen, um zu entscheiden, ob er am Abend Ursula von der Leyen seine Stimme gibt. Da steht bei der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Straßburg das Votum über die künftige Präsidentin der EU-Kommission an. In der Früh stellt die CDU-Politikerin ihr Programm vor. Kann die deutsche Verteidigungsministerin die Mehrheit der - derzeit - 747 Mandatare hinter sich scharen, ist ihre Kür, die die EU-Regierungen bei einem EU-Gipfel vorgenommen haben, bestätigt. [...]
Es gebe nun einmal in der EU "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen", erklärt Janis Emmanouilidis von der in Brüssel ansässigen Denkfabrik EPC (European Policy Centre). "Die Verträge haben ein System geschaffen, in dem die Union auf Bürgern basiert, die im EU-Parlament repräsentiert und auf Staaten, die im Rat, im Ländergremium, repräsentiert werden." Doch habe sich das Abgeordnetenhaus "im strategischen Gesamtgefüge" in den vergangenen Wochen schwach verhalten. [...]
Wünsche aus den Fraktionen
Von der Leyens Kandidatur am Dienstag aber abzulehnen, würde diese Schwäche nicht ausbalancieren, meint Emmanouilidis im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Stattdessen könnten die Abgeordneten versuchen, ihre eigenen politischen Positionen in der künftigen Kommission zu verankern. Denn die Bildung der Behörde für die nächste Periode steht erst an ihrem Anfang. [...]
Können auch andere Parteien ihre Forderungen deponieren und fließen die dann ins Programm der nächsten Kommission ein, könnte diese beim Votum im EU-Parlament ein stärkeres Mandat erhalten als die Präsidentin selbst, findet Emmanouilidis. Denn die Mehrheit für von der Leyen, die wahrscheinlich ist, könnte knapp ausfallen.
Read full article here
Latest media contributions
EPC Update/Post-summit Briefing: EUrope alone? Supporting Ukraine in a post-transatlantic world
Online Briefing, YouTube, 07.03.2025
EPC Update: What comes after the German elections and the Munich Security Conference?
Online Briefing, YouTube, 27.02.2025
Turning point? Germany’s elections and the future of Europe
Online Briefing, YouTube, 24.02.2025
Will Germany’s new government restore its role as a bold leader of the EU?
Quotes, The Guaradian, 24.02.2025
«Ενωση» μόνο των προθύμων
Quotes, Kathimerini, 23.02.2025
ELIAMEP Webinar: Germany’s Election Showdown: What’s at Stake?
Online Briefing, YouTube, 18.02.2025
EPC Update & Post-summit Briefing: The future of European Defence – now for real?
Online Briefing, YouTube, 05.02.2025
With Trump’s Backing Uncertain, Europe Scrambles to Shore Up Its Own Defenses
Quotes, New York Times, 03.02.2025
EPC Update: Trump 2.0 – Potential consequences & EUrope’s response
Online Briefing, YouTube, 22.01.2025
2025: Kein leichtes Jahr für die EU
Quotes, Deutsche Welle, 31.12.2024