Zitterpartie für Kandidatin von der Leyen

Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 12.07.2019

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Zwischen 9 und 18 Uhr liegen viele Stunden. Das bedeutet viel Zeit, um seine Meinung ändern zu können. Die könnte am Dienstag der eine oder andere EU-Abgeordnete nutzen, um zu entscheiden, ob er am Abend Ursula von der Leyen seine Stimme gibt. Da steht bei der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Straßburg das Votum über die künftige Präsidentin der EU-Kommission an. In der Früh stellt die CDU-Politikerin ihr Programm vor. Kann die deutsche Verteidigungsministerin die Mehrheit der - derzeit - 747 Mandatare hinter sich scharen, ist ihre Kür, die die EU-Regierungen bei einem EU-Gipfel vorgenommen haben, bestätigt. [...]

Es gebe nun einmal in der EU "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen", erklärt Janis Emmanouilidis von der in Brüssel ansässigen Denkfabrik EPC (European Policy Centre). "Die Verträge haben ein System geschaffen, in dem die Union auf Bürgern basiert, die im EU-Parlament repräsentiert und auf Staaten, die im Rat, im Ländergremium, repräsentiert werden." Doch habe sich das Abgeordnetenhaus "im strategischen Gesamtgefüge" in den vergangenen Wochen schwach verhalten. [...]

Wünsche aus den Fraktionen

Von der Leyens Kandidatur am Dienstag aber abzulehnen, würde diese Schwäche nicht ausbalancieren, meint Emmanouilidis im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Stattdessen könnten die Abgeordneten versuchen, ihre eigenen politischen Positionen in der künftigen Kommission zu verankern. Denn die Bildung der Behörde für die nächste Periode steht erst an ihrem Anfang. [...]

Können auch andere Parteien ihre Forderungen deponieren und fließen die dann ins Programm der nächsten Kommission ein, könnte diese beim Votum im EU-Parlament ein stärkeres Mandat erhalten als die Präsidentin selbst, findet Emmanouilidis. Denn die Mehrheit für von der Leyen, die wahrscheinlich ist, könnte knapp ausfallen.

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