EU-Posten: Ein Schachspiel auf drei Ebenen

Martyna Czarnowska, Wiener Zeitung, 29.06.2019

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Das Treffen am Abend könnte mit einem Frühstück am folgenden Tag enden. Für die außerordentliche Zusammenkunft der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel ist zwar zunächst einmal nur ein Abendessen angesetzt. Doch Ratspräsident Donald Tusk, der das Treffen leitet, hat schon angekündigt: Wenn nötig, werden die Beratungen Montagfrüh fortgesetzt. [...]

Was immer bei diesem komplexen Spektakel herauskommt - es ist wichtig für den künftigen Kurs der EU. "Es ist bedeutsam, wer welche Position einnimmt, wie die Personen und die Institutionen zusammen spielen", unterstreicht Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik EPC (European Policy Centre). Daher könne es durchaus Zeit brauchen, um einen Kompromiss zu finden. Falls sich dieser in den kommenden zwei Wochen abzeichne, dann könne auch von keiner institutionellen Krise die Rede sein.

Lähmende Personaldebatte

Nicht wünschenswert hingegen wäre eine institutionelle Pattsituation über die Sommerpause hinaus, meint Emmanouilidis. Denn die Bestellung des Kommissionspräsidenten ist nur der Anfang zur Bildung der Kommission, in die die Mitgliedstaaten ihre Kandidaten entsenden. Je länger der Prozess dauert, umso länger ist die EU auch durch Personaldebatten gelähmt. Dabei hätte sie sich etlichen anderen Herausforderungen zu stellen.

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