Streit um Spitzenposten

Peter Kapern, Deutschlandfunk (DLF), 20.06.2019

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Die Frage, wer Kommissionspräsident in Brüssel werden soll, wird zum Machtkampf. Denn eine Einigung im Parlament auf die Unterstützung eines Kandidaten ist nicht in Sicht. Gleichzeitig versucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Manfred Weber (EVP) zu verhindern – Angela Merkel hält dagegen. [...]

Stillstand im Parlament, Stillstand im Rat. In Brüssel wird deshalb schon über den Termin eines weiteren Sondergipfels spekuliert. Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments am 2. Juli. Bis dahin, da stimmen alle Beteiligten überein, soll das Personalpaket geschnürt ein. Knappe zwei Wochen also hat Manfred Weber noch, im Europaparlament eine Koalition zu schaffen, hinter der sich auch eine ausreichende Mehrheit des Rats versammeln kann. Das geht wohl nur, wenn Merkel und Macron ihren Streit überwinden. Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Thinktank European Policy Center hält das für durchaus möglich. Allerdings auf Kosten Manfred Webers:

„Ich glaube, dass meiner Ansicht nach keiner der Spitzenkandidaten am Ende das Rennen machen wird."

Soll heißen: Manfred Weber würde kapitulieren müssen, damit der Rat freie Hand hat, die Posten so zu verteilen, dass alle irgendwie zufrieden sind.

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