Die Szenarien für die Zukunft der EU

Saskia Etschmaier, ORF (Austria), 07.05.2019

Quotes

Link to full article


Vom Brexit über die Flüchtlingskrise bis zum Vormarsch EU-skeptischer Parteien: Die letzten Jahre haben der Europäischen Union enorm zugesetzt. Unverkennbar drängend stellte sich die Frage nach der Zukunft, weswegen die Kommission vor zwei Jahren fünf Szenarien für das künftige Europa vorgestellt hat. Damit wollte man sich noch vor der EU-Wahl im Mai auf einen neuen Kurs einigen. Doch ist das passiert? [...]

Zweifel daran hat Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Thinktank European Policy Centre (EPC). Der Politikwissenschaftler beschäftigt sich seit den frühen 2000er Jahren mit der Frage, welche Pfade Europa einschlagen könnte – und im jüngsten, laut ihm „ungewöhnlichen", Vorstoß für einen Kurswechsel sieht er eine Chance, die vertan wurde: „Die Gelegenheit, die sich damals ergeben hat, wurde nicht genutzt. Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem die EU Reformen, die sie benötigt, nicht erreicht hat und an dem man gleichzeitig keine strategische Klarheit hat, wohin die Reise gehen soll", so Emmanouilidis gegenüber ORF.at.

Dafür verantwortlich sei gewesen, dass die EU-Staaten zu unterschiedliche Visionen für die Zukunft Europas hätten – allen voran Deutschland und Frankreich. Dort hätten „Mut und Willen" nicht ausgereicht, um echte Veränderungen auf den Weg zu bringen.

„Dass man nicht weitergekommen ist, liegt an der mangelnden Fähigkeit, in den Mitgliedsstaaten Einigkeit darüber zu erzielen, wie es in den unterschiedlichen Bereichen vorangehen soll. Und das liegt auch an Paris und Berlin, diesem so wichtigen Zweierverhältnis." Denn während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ehrgeizige Pläne für Europa hegt, verharren in Deutschland sowohl die scheidende Kanzlerin Angela Merkel als auch ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbaur (beide CDU) in Warteposition.

Emmanouilidis sieht in dem ungenutzten Fenster ein Versäumnis. Denn europaskeptische „Antikräfte", wie er sie nennt, werden seiner Einschätzung nach in Zukunft mehr Gewicht in Brüssel bekommen. Dadurch werde man es in der EU „sicher nicht einfacher haben, Kompromisse zu schmieden und Konsens zu finden".

Und damit stellt sich der Politikwissenschaftler auch die Frage, ob und wie weit man – im Schatten der Europawahl – die notwendige strategische Debatte für die Zukunft führen wird. Dass diese notwendig ist, liegt für ihn auf der Hand: „Es werden Stürme kommen. Die Frage ist, ob die EU dafür gerüstet ist." [...]

Read full article here


Latest media contributions

Ursula von der Leyen: Erste Rede zur Lage der Union
Interview, WDR 5 (German radio), 16.09.2020

"Eine Gesundheitsunion ist ein sehr ambitioniertes Ziel"
Interview, rbb (German radio), 16.09.2020

Ein ganz anderes Europa
Interview, tagesschau.de, 15.09.2020

Comment l'Europe tente de mettre fin au bazar des avis de voyage
Quotes, La Libre Belgique, 04.09.2020

EPC Update – analysis of ongoing COVID19 situation and state of affairs regarding Brexit
Online Briefing, YouTube, 04.09.2020

Les Etats-Unis d’Europe, un rêve encore lointain
Quotes, Capital (FR), 22.07.2020

Charles Michel a trouvé la bonne méthode : "Le succès du Conseil européen, c’est aussi le sien"
Quotes, La Libre Belgique, 21.07.2020

Angela Merkel Guides the E.U. to a Deal, However Imperfect
Quotes, The New York Times, 21.07.2020

EPC Update – analysis of ongoing negotiations on MFF & Recovery Package
Online Briefing, YouTube, 20.07.2020

Erste Einigung bei Milliardenzuschüssen
Quotes, ORF, 20.07.2020


Media