Die Szenarien für die Zukunft der EU

Saskia Etschmaier, ORF (Austria), 07.05.2019

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Vom Brexit über die Flüchtlingskrise bis zum Vormarsch EU-skeptischer Parteien: Die letzten Jahre haben der Europäischen Union enorm zugesetzt. Unverkennbar drängend stellte sich die Frage nach der Zukunft, weswegen die Kommission vor zwei Jahren fünf Szenarien für das künftige Europa vorgestellt hat. Damit wollte man sich noch vor der EU-Wahl im Mai auf einen neuen Kurs einigen. Doch ist das passiert? [...]

Zweifel daran hat Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Thinktank European Policy Centre (EPC). Der Politikwissenschaftler beschäftigt sich seit den frühen 2000er Jahren mit der Frage, welche Pfade Europa einschlagen könnte – und im jüngsten, laut ihm „ungewöhnlichen", Vorstoß für einen Kurswechsel sieht er eine Chance, die vertan wurde: „Die Gelegenheit, die sich damals ergeben hat, wurde nicht genutzt. Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem die EU Reformen, die sie benötigt, nicht erreicht hat und an dem man gleichzeitig keine strategische Klarheit hat, wohin die Reise gehen soll", so Emmanouilidis gegenüber ORF.at.

Dafür verantwortlich sei gewesen, dass die EU-Staaten zu unterschiedliche Visionen für die Zukunft Europas hätten – allen voran Deutschland und Frankreich. Dort hätten „Mut und Willen" nicht ausgereicht, um echte Veränderungen auf den Weg zu bringen.

„Dass man nicht weitergekommen ist, liegt an der mangelnden Fähigkeit, in den Mitgliedsstaaten Einigkeit darüber zu erzielen, wie es in den unterschiedlichen Bereichen vorangehen soll. Und das liegt auch an Paris und Berlin, diesem so wichtigen Zweierverhältnis." Denn während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ehrgeizige Pläne für Europa hegt, verharren in Deutschland sowohl die scheidende Kanzlerin Angela Merkel als auch ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbaur (beide CDU) in Warteposition.

Emmanouilidis sieht in dem ungenutzten Fenster ein Versäumnis. Denn europaskeptische „Antikräfte", wie er sie nennt, werden seiner Einschätzung nach in Zukunft mehr Gewicht in Brüssel bekommen. Dadurch werde man es in der EU „sicher nicht einfacher haben, Kompromisse zu schmieden und Konsens zu finden".

Und damit stellt sich der Politikwissenschaftler auch die Frage, ob und wie weit man – im Schatten der Europawahl – die notwendige strategische Debatte für die Zukunft führen wird. Dass diese notwendig ist, liegt für ihn auf der Hand: „Es werden Stürme kommen. Die Frage ist, ob die EU dafür gerüstet ist." [...]

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