Liberale Vestager will auf Kommissionsthron

Katja Lehner, ORF, 28.05.2019

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Nach dem historischen Verlust der Mehrheit der Konservativen und Sozialdemokraten bei der EU-Wahl stellt sich die Frage, wer die EU künftig führen soll. Vor dem EU-Sondergipfel am Dienstag brachten sich die Liberalen, welche die meisten Mandate dazugewinnen konnten, in Stellung. Die Chancen, dass die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager die erste Kommissionspräsidentin werden könnte, stehen nicht schlecht. [...]

„Weber auf Merkel angewiesen"

Damit Weber überhaupt eine Chance habe, brauche er auf jeden Fall viel Unterstützung der deutschen Kanzlerin, meint EU-Experte Janis Emmanouilidis. „Wir müssen Angela Merkel in den nächsten Tagen genau zuhören", so Emmanouilidis. Doch selbst wenn weder Weber noch Timmermans zum Zug kommen, sieht Emmanouilidis das Spitzenkandidatensystem per se nicht in Frage gestellt. Es werde bleiben, müsse aber adaptiert werden – eventuell durch die Einführung transnationaler Listen.

Für das Amt des Kommissionspräsidenten bzw. einer Kommissionspräsidentin ist eine 72-Prozent-Mehrheit im Kreis der Staats- und Regierungsspitzen nötig. Im Europaparlament muss die Person dann mit der Mehrheit der Mandate bestätigt werden. Dort ginge es rechnerisch auch ohne Macron und die Liberalen. EVP, Sozialdemokraten und Grüne kämen auf genug Stimmen, um einen Kommissionspräsidenten zu küren.

Die größte Herausforderung für diese breite Allianz sieht der Experte nicht in inhaltlichen Differenzen, sondern in puncto Postenaufteilung: „Der schwierigste Teil ist das ‚Leadership-Puzzle'." Denn neben dem Posten des Kommissionschefs sind auch die Präsidenten für den Europäischen Rat (derzeit Donald Tusk) und das EU-Parlament (derzeit Antonio Tajani) sowie die Führung der Europäischen Zentralbank (derzeit Mario Draghi) und die Stelle des EU-Außenbeauftragten (derzeit Federica Mogherini) neu zu besetzen. [...]

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