EU-Gipfel sucht nach Europawahl passendes Spitzenpersonal

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 28.05.2019

Quotes

Link to full article


Die Staats- und Regierungschefs beraten über den Ausgang der Europawahl und die Besetzung von Spitzenämtern. Dabei geht es auch um den mächtigen EU-Kommissionspräsidenten.

Wenn es nach Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der Christdemokraten im Europäischen Parlament, ginge, könnte alles ganz einfach sein. Er steht für die größte Fraktion im Parlament und sollte deshalb von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel in Brüssel für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten nominiert werden. Weber, dessen Fraktion nach der Wahl vom Sonntag um 41 Sitze auf 180 Sitze geschrumpft ist, weiß, dass er keine eigene Mehrheit im Parlament hat. Deshalb hat er alle anderen Fraktionen, außer die Rechtspopulisten und die Linken, zur Zusammenarbeit aufgefordert. Sozialdemokraten, Grüne und Liberale haben allerdings eigene Kandidaten und Vorstellungen, wie die Suche nach dem neuen Kommissionspräsidenten der EU ablaufen sollte. [...]

Als wahrscheinlich gilt, dass die Staats- und Regierungschefs sich heute Abend auf ein Verfahren, aber nicht auf konkrete Namen einigen werden. Der scheidende Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird den Auftrag bekommen, bis zum nächten regelmäßigen Gipfeltreffen am 21. Juni einen Vorschlag für ein Personalpaket zu machen. Wahrscheinlich wird zuerst die Europäische Zentralbank vergeben. Wenn sie an den deutschen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann geht, hätten die Franzosen das Zugriffsrecht auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, lautet eine der vielen Theorien, die derzeit in Brüssel im Europaviertel diskutiert werden. "Oder vielleicht doch umgekehrt?", gibt der EU-Experte Janis Emmanouilidis zu bedenken. Am Ende, so glaubt der Direktor der Denkfabrik "European Policy Centre", könnten die Staats- und Regierungschefs auch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Spitzenposten aus dem Hut ziehen, den bislang niemand auf der Rechnung hatte. [...]

Read full article here


Latest media contributions

Von der Leyen hat sich viel vorgenommen
Quotes, Die Welt, 02.12.2019

Krisenmanagement auf hohem Niveau: Jean-Claude Junckers Bilanz an der Spitze der Europäischen Kommission
Quotes, Luxemburger Wort, 30.11.2019

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf
Quotes/Interview, ORF ZIB 2, 27.11.2019

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legt los
Interview, SRF Tagesschau, 27.11.2019

Was von der Ära Juncker in Erinnerung bleibt
Quotes, Tagesanzeiger (CH), 20.11.2019

Η συμφωνία των Πρεσπών και η «υποχώρηση» του Βερολίνου
Quotes, Kathimerini (GR), 29.10.2019

Wahl in Polen: Klarer Sieg für PiS
Quotes, Frankfurter Rundschau, 14.10.2019

Große Koalition in Brüssel?
Quotes, WDR 5 – Politikum, 07.10.2019

Nowa szefowa KE krytykowana za nazwę teki komisarza ds. migracji
Quotes, Polskie Radio, 12.09.2019

Vestager in Doppelrolle: Trump dürfte sein Feindbild weiter pflegen können
Quotes, Handelsblatt, 12.09.2019


Media