EU-Gipfel sucht nach Europawahl passendes Spitzenpersonal

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 28.05.2019

Quotes

Die Staats- und Regierungschefs beraten über den Ausgang der Europawahl und die Besetzung von Spitzenämtern. Dabei geht es auch um den mächtigen EU-Kommissionspräsidenten.

Wenn es nach Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der Christdemokraten im Europäischen Parlament, ginge, könnte alles ganz einfach sein. Er steht für die größte Fraktion im Parlament und sollte deshalb von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel in Brüssel für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten nominiert werden. Weber, dessen Fraktion nach der Wahl vom Sonntag um 41 Sitze auf 180 Sitze geschrumpft ist, weiß, dass er keine eigene Mehrheit im Parlament hat. Deshalb hat er alle anderen Fraktionen, außer die Rechtspopulisten und die Linken, zur Zusammenarbeit aufgefordert. Sozialdemokraten, Grüne und Liberale haben allerdings eigene Kandidaten und Vorstellungen, wie die Suche nach dem neuen Kommissionspräsidenten der EU ablaufen sollte. [...]

Als wahrscheinlich gilt, dass die Staats- und Regierungschefs sich heute Abend auf ein Verfahren, aber nicht auf konkrete Namen einigen werden. Der scheidende Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird den Auftrag bekommen, bis zum nächten regelmäßigen Gipfeltreffen am 21. Juni einen Vorschlag für ein Personalpaket zu machen. Wahrscheinlich wird zuerst die Europäische Zentralbank vergeben. Wenn sie an den deutschen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann geht, hätten die Franzosen das Zugriffsrecht auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, lautet eine der vielen Theorien, die derzeit in Brüssel im Europaviertel diskutiert werden. "Oder vielleicht doch umgekehrt?", gibt der EU-Experte Janis Emmanouilidis zu bedenken. Am Ende, so glaubt der Direktor der Denkfabrik "European Policy Centre", könnten die Staats- und Regierungschefs auch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Spitzenposten aus dem Hut ziehen, den bislang niemand auf der Rechnung hatte. [...]

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