EU-Gipfel sucht nach Europawahl passendes Spitzenpersonal
Bernd Riegert, Deutsche Welle, 28.05.2019
Quotes
Die Staats- und Regierungschefs beraten über den Ausgang der Europawahl und die Besetzung von Spitzenämtern. Dabei geht es auch um den mächtigen EU-Kommissionspräsidenten.
Wenn es nach Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der Christdemokraten im Europäischen Parlament, ginge, könnte alles ganz einfach sein. Er steht für die größte Fraktion im Parlament und sollte deshalb von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel in Brüssel für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten nominiert werden. Weber, dessen Fraktion nach der Wahl vom Sonntag um 41 Sitze auf 180 Sitze geschrumpft ist, weiß, dass er keine eigene Mehrheit im Parlament hat. Deshalb hat er alle anderen Fraktionen, außer die Rechtspopulisten und die Linken, zur Zusammenarbeit aufgefordert. Sozialdemokraten, Grüne und Liberale haben allerdings eigene Kandidaten und Vorstellungen, wie die Suche nach dem neuen Kommissionspräsidenten der EU ablaufen sollte. [...]
Als wahrscheinlich gilt, dass die Staats- und Regierungschefs sich heute Abend auf ein Verfahren, aber nicht auf konkrete Namen einigen werden. Der scheidende Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird den Auftrag bekommen, bis zum nächten regelmäßigen Gipfeltreffen am 21. Juni einen Vorschlag für ein Personalpaket zu machen. Wahrscheinlich wird zuerst die Europäische Zentralbank vergeben. Wenn sie an den deutschen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann geht, hätten die Franzosen das Zugriffsrecht auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, lautet eine der vielen Theorien, die derzeit in Brüssel im Europaviertel diskutiert werden. "Oder vielleicht doch umgekehrt?", gibt der EU-Experte Janis Emmanouilidis zu bedenken. Am Ende, so glaubt der Direktor der Denkfabrik "European Policy Centre", könnten die Staats- und Regierungschefs auch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Spitzenposten aus dem Hut ziehen, den bislang niemand auf der Rechnung hatte. [...]
Read full article here
Latest media contributions
EPC Update – Shifting landscapes: The new Commission, electoral tides, and the Draghi report
Online Briefing, YouTube, 19.09.2024
Economic portfolios are key in talks to choose new EU commissioners
Quotes, Euronews, 28.08.2024
EPC Update – Democracy at work: The vote on von der Leyen and impact of key elections
Online Briefing, YouTube, 19.07.2024
"Von der Leyen hat Kompromisse gefunden"
Interview, rbb24 inforadio, 18.07.2024
Neue EU-Schulden? Die Frankreich-Wahl spielt Olaf Scholz in die Karten
Quotes, Die Welt, 12.07.2024
Γιάννης Εμμανουηλίδης στην «Κ»: Οδηγούμαστε σε καθεστώς σύγχυσης
Interview, Kathimerini (GR), 07.07.2024
EPC Update / Post-summit Briefing – The June Summit: A new EU leadership and an ambitious strategic agenda?
Online Briefing, YouTube, 28.06.2024
Ε.Ε.: Οι νέοι συσχετισμοί και η μοιρασιά των αξιωμάτων
Quotes, Kathimerini (GR), 16.06.2024
Was kommt nach der EU-Wahl?
Radio talkshow, Ö1 (Austria), 05.06.2024
Wybory do Parlamentu Europejskiego. Skrajna prawica zyska kosztem głównego nurtu?
Quotes, Polskie Radio, 25.05.2024