Weder Weber noch Timmermans werden Kommissionschef

Tiroler Tageszeitung (Austria), 27.05.2019

Quotes

EU-Experte Janis Emmanouilidis sieht keine großen Chancen, dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber tatsächlich Kommissionspräsident wird.

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat am Sonntag die EU-Wahl als stimmenstärkste Kraft gewonnen. Große Chancen, dass deren Spitzenkandidat Manfred Weber nun tatsächlich nächster Kommissionspräsident wird, sieht EU-Experte Janis Emmanouilidis allerdings nicht. Er prophezeit generell schwierige und lange Verhandlungen, was Personalentscheidungen und die künftige Koalition im EU-Parlament betrifft.

„Ich denke, dass diesmal kein Spitzenkandidat Kommissionspräsident wird", sagte Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik „European Policy Centre" (EPC) bei einer Veranstaltung am Montag. Demnach scheidet für ihn auch Frans Timmermans von den Sozialdemokraten aus, die noch am gestrigen Wahlabend trotz zweitem Platz Anspruch auf das Amt angemeldet hatten. [...]

Damit Weber überhaupt eine Chance habe, brauche er auf jeden Fall viel Unterstützung der deutschen Kanzlerin. „Wir müssen Angela Merkel in den nächsten Tagen genau zuhören", meinte Emmanouilidis. Doch selbst wenn weder Weber noch Timmermans zum Zug kommen, sieht Emmanouilidis das Spitzenkandidatensystem per se nicht in Frage gestellt. Es werde bleiben, müsse aber adaptiert werden - eventuell durch die Einführung transnationaler Listen.

Durch die „Fragmentierung" der politischen Kräfteverhältnisse im neuen EU-Parlament - die Großparteien verloren, Liberale und Grüne sowie die drei rechten Fraktionen in Summe konnten zulegen - würden nun schwierige Verhandlungen bevorstehen. Emmanouilidis selbst glaubt am ehesten an eine pro-europäische Vierer-Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Diese würde über eine komfortable Mehrheit verfügen und zudem ein starkes Zeichen gegen antieuropäische Kräfte im Parlament setzen, die damit nichts mitzubestimmen hätten. [...]

Postenaufteilung als größte Herausforderung

Die größte Herausforderung für diese breite Allianz sieht der Experte nicht in inhaltlichen Differenzen, sondern in puncto Postenaufteilung: „Der schwierigste Teil ist das ?Leadership-Puzzle'". Denn neben dem Posten des Kommissionschefs sind auch die Präsidenten für den Europäischen Rat (derzeit Donald Tusk) und das EU-Parlament (derzeit Antonio Tajani) sowie die Führung der Europäischen Zentralbank (derzeit Mario Draghi) und die Stelle des EU-Außenbeauftragten (derzeit Federica Mogherini) neu zu besetzen.

Dass dieses Mal deutlich mehr Strömungen bei den wichtigen Entscheidungen mitmischen, wird laut Emmanouilidis zu Zeitverzögerungen führen. Die Unwägbarkeiten in Sachen Brexit nach dem angekündigten Rücktritt von Theresa May - Großbritannien muss nach derzeitigem Stand Ende Oktober die Union verlassen - spielen für den EU-Kenner hier eine nicht allzu wichtige Rolle. [...]

Read full article here

Latest media contributions

EPC Update – 'state of the Union' & challenges ahead
Online Briefing, YouTube, 14.07.2021

Slowenische Ratspräsidentschaft: Was ist zu erwarten?
Interview, WDR Morgenecho, 01.07.2021

Ein Orbán-Fan wird nun Europa führen
Quotes, Die Welt, 29.06.2021

EPC Update & Post-summit Briefing – easing of Covid restrictions | EU-Russia | Hungary LGBTIQ+ | EU-UK | NextGenerationEU ] economic recovery
Online Briefing, YouTube, 25.06.2021

Conference Conversations – Mehreen Khan | Guy Verhofstadt | Dominik Hierlemann | Jacki Davis | Janis A. Emmanouilidis
Interactive Online Talkshow, YouTube, 16.06.2021

EPC Update – Digital COVID Certificate | Eurobarometer on pandemic management | EU-UK | Legal action against Germany | New Pact on Migration & Asylum – irregular arrivals – legal pathways – Schengen Strategy
Online Briefing, YouTube, 11.06.2021

Rückenwind für Heiko Maas' Revolution
Quotes, Deutsche Welle, 09.06.2021

Pomysł Maasa. Odświeżanie sporów czy szansa na zmianę?
Quotes, Deutsche Welle (PL), 08.06.2021

Podcast EU Konkret aus Hamburg
Podcast, 20.05.2021

Media