Weder Weber noch Timmermans werden Kommissionschef

Tiroler Tageszeitung (Austria), 27.05.2019

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EU-Experte Janis Emmanouilidis sieht keine großen Chancen, dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber tatsächlich Kommissionspräsident wird.

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat am Sonntag die EU-Wahl als stimmenstärkste Kraft gewonnen. Große Chancen, dass deren Spitzenkandidat Manfred Weber nun tatsächlich nächster Kommissionspräsident wird, sieht EU-Experte Janis Emmanouilidis allerdings nicht. Er prophezeit generell schwierige und lange Verhandlungen, was Personalentscheidungen und die künftige Koalition im EU-Parlament betrifft.

„Ich denke, dass diesmal kein Spitzenkandidat Kommissionspräsident wird", sagte Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik „European Policy Centre" (EPC) bei einer Veranstaltung am Montag. Demnach scheidet für ihn auch Frans Timmermans von den Sozialdemokraten aus, die noch am gestrigen Wahlabend trotz zweitem Platz Anspruch auf das Amt angemeldet hatten. [...]

Damit Weber überhaupt eine Chance habe, brauche er auf jeden Fall viel Unterstützung der deutschen Kanzlerin. „Wir müssen Angela Merkel in den nächsten Tagen genau zuhören", meinte Emmanouilidis. Doch selbst wenn weder Weber noch Timmermans zum Zug kommen, sieht Emmanouilidis das Spitzenkandidatensystem per se nicht in Frage gestellt. Es werde bleiben, müsse aber adaptiert werden - eventuell durch die Einführung transnationaler Listen.

Durch die „Fragmentierung" der politischen Kräfteverhältnisse im neuen EU-Parlament - die Großparteien verloren, Liberale und Grüne sowie die drei rechten Fraktionen in Summe konnten zulegen - würden nun schwierige Verhandlungen bevorstehen. Emmanouilidis selbst glaubt am ehesten an eine pro-europäische Vierer-Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Diese würde über eine komfortable Mehrheit verfügen und zudem ein starkes Zeichen gegen antieuropäische Kräfte im Parlament setzen, die damit nichts mitzubestimmen hätten. [...]

Postenaufteilung als größte Herausforderung

Die größte Herausforderung für diese breite Allianz sieht der Experte nicht in inhaltlichen Differenzen, sondern in puncto Postenaufteilung: „Der schwierigste Teil ist das ?Leadership-Puzzle'". Denn neben dem Posten des Kommissionschefs sind auch die Präsidenten für den Europäischen Rat (derzeit Donald Tusk) und das EU-Parlament (derzeit Antonio Tajani) sowie die Führung der Europäischen Zentralbank (derzeit Mario Draghi) und die Stelle des EU-Außenbeauftragten (derzeit Federica Mogherini) neu zu besetzen.

Dass dieses Mal deutlich mehr Strömungen bei den wichtigen Entscheidungen mitmischen, wird laut Emmanouilidis zu Zeitverzögerungen führen. Die Unwägbarkeiten in Sachen Brexit nach dem angekündigten Rücktritt von Theresa May - Großbritannien muss nach derzeitigem Stand Ende Oktober die Union verlassen - spielen für den EU-Kenner hier eine nicht allzu wichtige Rolle. [...]

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