Mehrheiten im Europaparlament werden schwieriger

Tiroler Tageszeitung / APA (Austria), 26.05.2019

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Mehrheiten zu bilden, wird künftig schwieriger in Europa: Erstmals in der Geschichte verfügen die beiden traditionellen Volksparteien EVP und Sozialdemokraten (S&D) nach der EU-Wahl in der EU-Volksvertretung über keine Mehrheit mehr. Trotz leichter Zugewinne der Rechten und EU-Kritiker ist weiter eine deutlich pro-europäische Mehrheit vorhanden. [...]

Wie es in Österreich weitergeht, wird sich bereits am Montag zeigen, wenn im Parlament über einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) entschieden wird, bevor am Dienstagabend erstmals nach der EU-Wahl die Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die bevorstehenden Personalentscheidungen beraten.

„Die FPÖ wurde definitiv von ‚Ibizagate' getroffen - kein Zweifel", meinte der EU-Experte Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik „European Policy Centre" (EPC) in Brüssel. Von den FPÖ-Verlusten habe Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine ÖVP profitiert.

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