Experte sieht „Rückschlag“ für Kurz - aber alles offen

Tiroler Tageszeitung / APA (Austria), 20.05.2019

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Das Scheitern der ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich im Zuge der Ibiza-Affäre sei „ein Rückschlag" für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dessen politische Zukunft sei aber noch offen, meint der EU-Experte Janis Emmanouilidis vom Thinktank „European Policy Centre" (EPC) in Brüssel.

Wenn Kurz es schaffe, die Situation zu stabilisieren und FPÖ-Wählerstimmen bekomme, sehe es anders aus, als wenn die SPÖ aus der Neuwahl siegreich hervorgehe, sagte der Experte am Montag im Gespräch mit der APA. Bisher habe Kurz auf europäischer Ebene mehr Gewicht gehabt als es Österreich bisher entsprochen habe, sagte Emmanouilidis. „Er war eine Figur und hat das klug gemanagt. Kurzfristig leide Kurz durch das Scheitern der Koalition. Langfristig stelle sich die Frage, ob er die Situation ausbalancieren könne.

Dass die Ibiza-Affäre die Wahl des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber gefährden könne, wenn die Europäische Volkspartei aus der EU-Wahl als stärkste Kraft hervorgehe, glaubt Emmanouilidis trotz der Nähe zwischen Kurz und Weber nicht. „Die Frage, ob Weber Kommissionspräsident wird, wird nicht davon entschieden, was gerade in Österreich passiert." Kurz habe für Weber mehr Unterstützung als nächsten EU-Kommissionschef gezeigt als etwa die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Wenn Weber nicht die starke Unterstützung Merkels im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs habe, habe er ein Problem.

Emmanouilidis glaubt auch nicht, dass der Ibiza-Skandal die Wähler von rechtsnationalen Parteien in anderen EU-Ländern abschrecken könnte. Kein Wähler von Matteo Salvini in Italien, der AfD in Deutschland, der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen oder von Viktor Orban in Ungarn werde sich wegen der FPÖ-Affäre neu orientieren, sagte der EU-Experte. Die Wähler hätten nämlich „zumeist nationale Motive". Die Frage, ob man mit den Rechten koalieren sollte, werde jetzt aber bis zur EU-Wahl von den Gegnern dieses Kurses bewusst genutzt und ausgeschlachtet werden.

Die Kooperation der Rechten im Europaparlament sei auch „äußerst funktional begründet". In zentralen Fragen wie etwa der Migrationspolitik seien sich die rechten Parteien uneinig. Außerdem hätten diese Parteien starke politische Führer, die sich nur schwer einordnen, geschweige denn unterordnen könnten.

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