Die EU hat die Wahl: Vorwärts oder rückwärts?

Bernd Riegert, Deutsche Welle, 16.05.2019

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"Wir stehen am 26. Mai vor einer Schicksalswahl für diesen Kontinent", sagte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, in der letzten Sitzungswoche vor der Europawahl im Plenum. Nicht nur Weber, der Spitzenkandidat seiner Parteienfamilie ist, sondern viele Politiker aller Lager haben die Wahlen zum Europäischen Parlament zur "Schicksalswahl" erklärt. Für den Christdemokraten, der den Posten des EU-Kommissionspräsidenten anstrebt, geht es Ende Mai um einen Zweikampf zwischen den Pro-Europäern und den Nationalisten. "Dieses Europa, in dem wir heute leben, ist ein gutes Europa. Wir lassen es uns von den Nationalisten, die wir heute haben, nicht kaputt machen", sagte Manfred Weber. Noch nie gab es in den Mitgliedsstaaten der EU so viele Rechtspopulisten und Euro-Skeptiker wie bei dieser Wahl. Sie könnten laut Umfragen auf gut 20 Prozent der Mandate kommen. [...]

"EU hat Widerstandskraft"

Die Zusammensetzung des neuen Parlaments wird Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne zwingen, in einer großen Koalition zusammen zu arbeiten, meint der Europa-Experte Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik "European Policy Centre" in Brüssel. Die EU werde aber nach dem Wahltag aber keine totalen Kursschwenk vollziehen, meint Emmanouilidis. "Wie werden keine feindliche Übernahme der EU sehen. Man muss sich das kritisch anschauen, aber man sollte auch nicht übertreiben und zu negativ sein. Die EU hat in den vergangenen Jahren auch eine große Widerstandskraft gezeigt. Das wird auch in Zukunft so sein."

Wichtig sei es für das neue Parlament, sich nach überstandener Schulden- und Migrationskrise jetzt für neue Krisen in der Wirtschaft, im Verhältnis zu den USA, Russland oder China zu wappnen. Auch hier stehen Richtungsentscheidungen an, mahnt der Europa-Experte Emmanouilidis: "Es wird erneut Krisen geben. Man weiß heute nicht, ob diese Krisen aus den alten Problemen herrühren werden oder ob es neue Herausforderungen geben wird. Man muss sich vorbreiten, um die Stürme zu überstehen."

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