Großbritanniens Demokratie im Stresstest

Catherine Martens, Deutsche Welle, 15.03.2019

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Lange Zeit funktionierte der britische Parlamentarismus nach klaren Mustern. Der Brexit-Streit löst sie auf: Frontlinien quer durch die Parteien und opportunistische Machtpolitik stellen die Demokratie auf die Probe. [...]

Ganz Europa blickt auf das Treiben in Großbritannien - auf eines der Mutterländer der historisch gewachsenen parlamentarischen Demokratie, auf die die Briten zu Recht stolz sind. Doch jetzt versteigen die Abgeordneten sich in Eigensucht und politischer Kleingeistigkeit - und drohen an der Brexit-Entscheidung zu scheitern. Derzeit seien die gewählten Volksvertreter nicht in der Lage, eine "vitale Frage für das Land" klar zu beantworten, sagt Politikwissenschaftler Janis Emmanouilidis von der Denkfabrik European Policy Centre.

Brexit bricht tradierte Parteimuster

Die Gründe dafür sind vielschichtig. Der Brexit spalte die Parteien und schaffe neue Allianzen, so Emmanouilidis gegenüber der DW. Früher teilten sich die Briten in zwei Lager: Die Tories und Labour stritten gegeneinander, nicht untereinander. Das sei beim Brexit längst nicht mehr so, betont der Politologe. Tiefe Risse laufen durch die Parteien.

Da sei etwa die sogenannte European Research Group innerhalb der Tories - eine kleine Gruppierung, aber dafür lautstark. Die Brexit-Hardliner sind innerhalb der Konservativen die radikalsten und einflussreichsten EU-Gegner. Sie treiben May vor sich her. Ihnen, nicht der Opposition, hat sie eine ihrer saftigsten Niederlagen zu verdanken: "Sie ist der politische Blitzableiter, auch parteiintern." Mays Angst vor der Zerrissenheit der Partei sei größer als die vor einem Brexit-Chaos - so erkläre sich die schwindende Handlungsfähigkeit der Premierministerin. [...]

Auch Labour "halte sein Fähnchen in den Wind", so Janis Emmanouilidis. Oppositionsführer Jeremy Corbyn gehe es nicht um eine politische Lösung des Dilemmas, sondern vorrangig um Neuwahlen. Als starke Opposition falle Labour ohnehin aus, da sich auch hier Brexiteers und ihre Gegner gegenseitig das Leben schwer machten. [...]

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