EU-Wahlen: „Radikale Rechte werden nicht die Mehrheit bilden“

Kurier, 09.01.2019

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Rechtspopulisten und Europakritiker, die sich zusammentun und so innerhalb der EU zu einer von deren stärksten Kräften werden könnten: Dieses Szenario sehen die traditionellen Parteien in der EU mit immer größerer Besorgnis, je näher die Wahlen zum EU-Parlament rücken. Der Besuch von Italiens rechtspopulistischem Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini bei der Regierung in Warschau hat diese Ängste nur noch bestätigt.

Doch „die Chancen für eine Allianz der Rechtspopulisten stehen nicht so gut", glaubt Janis Emmanouilidis. Der EU-Experte und Analytiker beim European Policy Centre (EPC) in Brüssel begründete dies mit der Tatsache, „dass rechtsnationale Parteien sehr viel nach ihrem nationalen Fokus arbeiten. Nach dem Motto: Mein Land zuerst. Das aber macht es schwierig, eine Allianz einzugehen", sagt Emmanouilidis. [...]

Die drei Fraktionen aber verfolgten keine gemeinsame Agenda. Oft seien sie und auch die Parteien untereinander uneinig gewesen, meint Emmanouilidis. „Sie haben ihre Arbeit im EU-Parlament eher als Vehikel gesehen, um auf nationaler Ebene besser dazustehen." Dass die italienische Lega, die polnische PiS, aber auch die FPÖ nun den Eindruck vermittle, sie wollten eine Allianz bilden, sei ein„taktisches Element", glaubt Emmanouilidis. [...]

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