Von der Leyen hat sich viel vorgenommen

Die Welt, 02.12.2019

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An ihrem ersten Arbeitstag als EU-Kommssionschefin stellte Ursula von der Leyen ein kleines Video auf Twitter unter der Überschrift: „Es ist Zeit umzuziehen." Darin sieht man, wie die nunmehr mächtigste Frau Europas ihre Sachen packt in ihrem bisherigen provisorischen Büro, ihren Koffer durch das Brüsseler Regierungsviertel schiebt und dann ihr neues Büro inspiziert, das bis dato das Reich ihres Vorgänger Jean-Claude Juncker war. Das soll volksnah wirken, es ist aber auch eine kleine Triumphgeste. Nun hat sie es, nach holprigem Vorlauf, endlich geschafft. [...]

eit der Europawahl im Mai hat sich die politische Landschaft jedoch grundlegend verändert. Die schwarz-rote Mehrheit ist Geschichte. Das Parlament sei jetzt „zersplitterter und schwieriger zu managen", sagt Eric Maurice vom Institut Schuman. Tatsächlich braucht von der Leyen nun mindestens drei, besser sogar vier Fraktionen, um Gesetzgebungsakte durchzubekommen. Janis Emmanouilidis vom European Policy Center (EPC) sieht auch aufseiten der Mitgliedstaaten Streitpotenzial. Dies liege einmal daran, dass es „eine wesentlich angespanntere Situation zwischen Paris und Berlin" gebe. Und dass von der Leyen schon gegenüber dem Parlament bei der Mehrheitssuche viele Zugeständnisse machen müsse, erschwere Kompromisse mit den EU-Regierungen. „Damit ist das Gesamtbild für von der Leyen nicht rosig", sagt Emmanouilidis. [...]

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