Krisenmanagement auf hohem Niveau: Jean-Claude Junckers Bilanz an der Spitze der Europäischen Kommission
Diego Velazquez, Luxemburger Wort, 30.11.2019
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Als US-Präsident Donald Trump im Mai 2017 der Europäischen Union einen Höflichkeitsbesuch abstattet, passiert etwas Merkwürdiges: Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, und Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, versuchen Trump vor dem Gruppenfoto zu erläutern, warum er in Brüssel von zwei „Chefs" empfangen wird. „Sie wissen, dass wir zwei Präsidenten in der EU haben", sagt Donald Tusk zu Trump. „Ja. Und einen zu viel", ergänzt Juncker und zeigt dabei mit dem Finger Richtung Tusk. Verkrampftes Lachen. [...]
Auch in der Migrationsfrage ging es dem Luxemburger nie darum, alleine auf die Willkommenskultur zu setzen, sondern darum, „einen ausgewogenen Ansatz zwischen Solidarität und Sicherheit" zu finden, sagt Janis A. Emmanouilidis, Studiendirektor der Denkfabrik „European Policy Centre". Denn unter Juncker hat die EU auch Abschottungsmaßnahmen auf den Weg gebracht – etwa den Türkei-Deal, die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex oder effizientere Abschiebungsprozeduren. [...]
„In einigen Jahren werden wir erkennen, dass die Juncker-Kommission angesichts dessen, was von 2014 bis 2019 alles passierte, es eigentlich ziemlich gut gemacht hat", urteilt Janis A. Emmanouilidis. Es hat zwar viele Krisen gegeben, es sind aber auch viele in extremis verhindert worden: Unter Juncker gab es keinen Euro-Austritt Griechenlands, keinen offenen Handelskrieg mit den USA, keine Eskalation des Haushaltsstreits mit Italien und keinen No-Deal-Brexit. „In all dem hat Juncker eine positive Rolle gespielt", sagt Emmanouilidis. [...]
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