Es bröckelt weiter

Albrecht Meier, Tagesspiegel, 06.03.2018

Quotes

Link to full article


Das Wahlergebnis in Italien zeigt: Der Wählerschwund bei den "klassischen" Volksparteien in der EU geht weiter. Nach der Europawahl 2019 rechnet EU-Kommissar Oettinger mit einem instabilen Europaparlament. [...]

Enttäuschung über die EU-Flüchtlingspolitik

Am deutlichsten zeigt sich diese Enttäuschung dabei angesichts der Flüchtlingspolitik der EU. Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC) ist der Ansicht, dass sich das Wahlergebnis auch mit dem Versagen der EU-Partner erklären lässt. Einerseits hätten EU-Länder wie Deutschland im Verlauf der Migrationskrise erst reagiert, als sie ab 2015 selbst von den hohen Flüchtlingszahlen betroffen waren, sagt der Experte im Rückblick. Und andererseits herrsche in Italien auch Enttäuschung angesichts der aktuellen Weigerung mittel- und osteuropäischer Staaten, sich an einer EU-weiten Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. [...]

Experte: Merkel und Macron müssen reagieren

Emmanouilidis geht davon aus, dass es in Rom demnächst zu einer Regierungsbeteiligung entweder der Lega-Partei oder der Fünf-Sterne-Bewegung kommt – sofern nicht Neuwahlen angesetzt werden. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung hatten sich im Wahlkampf für eine deutliche Begrenzung der Flüchtlingszahlen ausgesprochen. Für den Fall, dass die Lega oder die Fünf-Sterne-Bewegung demnächst ans Ruder kommen, hält Emmanouilidis eine Neujustierung der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geplanten Reform-Agenda für sinnvoll. „Um Italien an Bord zu bekommen, sollten Merkel und Macron in ihre Agenda, die sich bislang auf die Währungsunion konzentriert, auch die Migrationsthematik aufnehmen“, schlägt er vor. [...]

Read full article here



Latest media contributions

Ursula von der Leyen: Erste Rede zur Lage der Union
Interview, WDR 5 (German radio), 16.09.2020

"Eine Gesundheitsunion ist ein sehr ambitioniertes Ziel"
Interview, rbb (German radio), 16.09.2020

Ein ganz anderes Europa
Interview, tagesschau.de, 15.09.2020

Comment l'Europe tente de mettre fin au bazar des avis de voyage
Quotes, La Libre Belgique, 04.09.2020

EPC Update – analysis of ongoing COVID19 situation and state of affairs regarding Brexit
Online Briefing, YouTube, 04.09.2020

Les Etats-Unis d’Europe, un rêve encore lointain
Quotes, Capital (FR), 22.07.2020

Angela Merkel Guides the E.U. to a Deal, However Imperfect
Quotes, The New York Times, 21.07.2020

Charles Michel a trouvé la bonne méthode : "Le succès du Conseil européen, c’est aussi le sien"
Quotes, La Libre Belgique, 21.07.2020

EPC Update – analysis of ongoing negotiations on MFF & Recovery Package
Online Briefing, YouTube, 20.07.2020

Erste Einigung bei Milliardenzuschüssen
Quotes, ORF, 20.07.2020


Media