Es bröckelt weiter

Albrecht Meier, Tagesspiegel, 06.03.2018

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Das Wahlergebnis in Italien zeigt: Der Wählerschwund bei den "klassischen" Volksparteien in der EU geht weiter. Nach der Europawahl 2019 rechnet EU-Kommissar Oettinger mit einem instabilen Europaparlament. [...]

Enttäuschung über die EU-Flüchtlingspolitik

Am deutlichsten zeigt sich diese Enttäuschung dabei angesichts der Flüchtlingspolitik der EU. Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC) ist der Ansicht, dass sich das Wahlergebnis auch mit dem Versagen der EU-Partner erklären lässt. Einerseits hätten EU-Länder wie Deutschland im Verlauf der Migrationskrise erst reagiert, als sie ab 2015 selbst von den hohen Flüchtlingszahlen betroffen waren, sagt der Experte im Rückblick. Und andererseits herrsche in Italien auch Enttäuschung angesichts der aktuellen Weigerung mittel- und osteuropäischer Staaten, sich an einer EU-weiten Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. [...]

Experte: Merkel und Macron müssen reagieren

Emmanouilidis geht davon aus, dass es in Rom demnächst zu einer Regierungsbeteiligung entweder der Lega-Partei oder der Fünf-Sterne-Bewegung kommt – sofern nicht Neuwahlen angesetzt werden. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung hatten sich im Wahlkampf für eine deutliche Begrenzung der Flüchtlingszahlen ausgesprochen. Für den Fall, dass die Lega oder die Fünf-Sterne-Bewegung demnächst ans Ruder kommen, hält Emmanouilidis eine Neujustierung der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geplanten Reform-Agenda für sinnvoll. „Um Italien an Bord zu bekommen, sollten Merkel und Macron in ihre Agenda, die sich bislang auf die Währungsunion konzentriert, auch die Migrationsthematik aufnehmen“, schlägt er vor. [...]

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