Neue deutsche Regierung: Was in der EU auf dem Spiel steht

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 02.03.2018

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Eine neue große Koalition in Berlin zwischen Kanzlerin Merkels Union und den Sozialdemokraten hängt an der Zustimmung der SPD-Mitglieder. Es ist eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen - auch für Europa. [...]

Bricht also in Brüssel Panik aus, wenn in Berlin keine große Koalition zustande kommt? Nein, meint Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre. Es gäbe dann aber "eine gewisse Unsicherheit, denn einer der stärksten Akteure hätte keine Regierung, die in der Lage ist, schwerwiegende Entscheidungen mitzutragen". Deswegen hoffe man in Brüssel sehr auf die große Koalition. [...]

Führung nur zusammen mit Frankreich

Janis Emmanouilidis meint dennoch, dass Merkel im Falle einer erneuten Kanzlerschaft in einer großen Koalition "auch künftig eine starke Führungsrolle wahrnehmen wird". Die Bedeutung Deutschlands sei geblieben. "Gleichzeitig gibt es eine stärkere Balance zwischen den Mitgliedsstaaten", vor allem zwischen Deutschland und Frankreich. Berlin habe heute "nicht die gleiche Stärke wie zuvor", meint der Politologe. Auch dadurch, dass sich die Eurokrise abgeschwächt habe und es nun andere Herausforderungen gebe, sei das Gewicht Deutschlands heute "nicht mehr das gleiche wie bisher". Aus europäischer Perspektive sei das aber "eine gute Nachricht", weil sich gemeinsame Reformen so leichter umsetzen ließen. [...]

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