Wer übernimmt Führungsrolle in Europa?

ORF, 30.10.2018

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Über ein Jahrzehnt galt die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Inbegriff der europäischen Stärke – bis sie mit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zusehends an Einfluss verlor. Ihre schrittweise Rückzugsankündigung sorgt dennoch für großes Rätselraten in Europa. Denn ein Gegengewicht für den US-Präsidenten Donald Trump wird dringend gebraucht. [...]

Eine Schwächung Merkels sei aber auch negativ für Macron, sagt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC) gegenüber ORF.at. Allein werde Macron die Lücke nicht schließen können, sagt der Experte: „Paris braucht Berlin, und Berlin braucht Paris – das wird auch weiterhin so sein.“ [...]

Rechten kommt Sündenbock abhanden

Auf der anderen Seite könnte Merkels Abgang Emmanouilidis zufolge Europas rechten Kräften am Ende sogar schaden. Diese hätten die deutsche Kanzlerin – in der Migrations- und auch der Austeritätspolitik – zum Sündenbock gemacht. „Man hat argumentiert, dass die Bundeskanzlerin uns zu Dingen zwingt, die wir nicht tun wollen (etwa die Aufnahme von Flüchtlingen, Anm.). Damit hat man auch versucht auf nationaler Ebene zu punkten“, so Emmanouilidis.

Nicht nur für Europa an sich besteht ein Machtvakuum, sondern auch im Außenverhältnis – konkreter dem transatlantischen Verhältnis. Der Wandel, den die USA unter Trump durchmachen, wirkt sich auch auf die Beziehungen mit der EU aus – was sich im Streit um Zölle und die Iran-Sanktionen der USA zeigt. „Das Gegengewicht zu Donald Trump war nicht eine Person“, sagt Emmanouilidis mit Blick auf Merkels Rolle. Europa sei „dann stark, wenn man in der Lage ist, mit einer Stimme zu sprechen“. [...]

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