Europa muss auf Deutschland warten

Malte Piper, Tagesschau, 28.09.2017

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Ab heute beraten in Estland EU-Politiker über die Zukunft der Union. Frankreichs Präsident Macron hat bereits eine lange Liste vorgelegt, was sich ändern müsse. Von Kanzlerin Merkel sind - mitten in der Suche nach einer neuen Regierung - kaum starke Töne zu erwarten. [...]

Der Teufel steckt im Detail

"Ich glaube, es war sinnvoll, dass er sich in seiner Rede nicht auf eine bestimmte Problemdimension konzentriert hat", stellt Janis Emmanouilidis fest. Der Politikwissenschaftler arbeitet beim "European Policy Center", einer unabhängigen Denkfabrik in Brüssel, die auch die EU-Spitzen berät. "Ich glaube außerdem, dass es klug war, bei manchen Teilen durchaus vage geblieben zu sein. Beispielsweise bei der konkreten Ausgestaltung der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, der Eurozone. Da hat er zwar grundsätzlich gesagt, was er sich vorstellen könnte, aber da liegt natürlich der Teufel im Detail", führt Emmanouilidis weiter aus. [...]

Doch die kann eigentlich nur mit den Achseln zucken, denn Merkel ist derzeit auf europäischer Ebene bei Lichte betrachtet eine "lame duck" - eine "lahme Ente". Schließlich ist völlig unklar, wie sich ihre künftige Koalition positioniert. "Welche Dinge auf europäischer Ebene wird man in Berlin bereit sein voranzutreiben? Wo wird man, noch stärker als in der Vergangenheit, 'Nein' sagen?", fasst Emmanouilidis zusammen. Seine Ansicht nach befindet sich Deutschland "in einer gewissen Wartestellung". [...]

Sinnlos ist das Treffen aber dennoch nicht, betont Emmanouilidis: "Es ist nun mal ein Prozess, bei dem man sich langsam annähert. Von daher macht es durchaus Sinn, zu diskutieren, aber man sollte auch nicht erwarten, dass es hier einen Durchbruch geben kann. Es nicht der richtige Moment dafür." [...]

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