Doppelter Brexit?

Paul Vorreiter, Deutschlandfunk, 06.02.2017

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Das Fundament des Europarats in Straßburg ist die europäische Menschenrechtskonvention. Genau diese wollen Hardliner unter den britischen Brexit-Befürwortern zukünftig durch einen eigenen "Human Rights Act" ersetzen und somit auch dem Europarat den Rücken kehren. Dabei könnte der Europarat ein gutes Instrument für die Zusammenarbeit der Briten mit der EU werden. [...]

Europarat - nur ein Instrument unter vielen

Mit dem Brexit muss Großbritannien seinen Einfluss in Europa neu geltend machen.  Der Europarat stellt dabei nur ein Instrument unter vielen dar und gar nicht einmal das Wichtigste, findet Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre, einem Think Tank in Brüssel.

"Die zentrale Rolle, die sie international und damit auch im europäischen Kontext wahrnehmen, ist ihre Rolle im UN-Sicherheitsrat. Das ist auf internationaler Ebene das zentrale Feld, in dem sie agieren. Im Europäischen Kontext ist es die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Ökonomischen G7, G8, G20, Mitgliedschaft im OECD. Sie werden sehr wohl darauf achten, dass sie diese Mitgliedschaften auch pflegen werden als dann irgendwann Nicht-Mitglied in der Europäischen Union." [...]

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