Erhält die Türkei einen Flüchtlingsrabatt?
Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 02.05.2016
Interview
Die EU-Kommission könnte Ankara bei der erwünschten Visabefreiung für Türken entgegenkommen, um den Flüchtlingspakt zu retten. Manche wittern einen faulen Kompromiss, der die EU-Türkei-Vereinbarung aushöhlen würde. [...]
Die Türkei am längeren Hebel
Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre glaubt, "dass die Kommission diese Empfehlung aussprechen wird". Um eine gesichtswahrende Lösung zu finden, könnte die Kommission zum Beispiel Ankara noch eine Fristverlängerung bis Mitte Juni einräumen, um alle Bedingungen zu erfüllen, damit die Reisefreiheit Ende Juni in Kraft treten kann. "Man will unbedingt voranschreiten, weil man weiß, wie bedeutsam diese Erleichterungen für den Deal zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingsfrage sind", sagt Emmanoulidis der Deutschen Welle. [...]
Janis Emmanoulidis glaubt allerdings nicht, dass sich aus der Visabefreiung für Türken eine auch nur annähernde Fluchtbewegung wie die von 2015 ergeben könnte: "Etwas Vergleichbares wird es nicht geben." Zwar habe die Türkei durch das Flüchtlingsabkommen "eine stärkere Position als in der Vergangenheit" und könne Druck ausüben. Aber Ankara brauche auch die EU, ökonomisch und politisch. "Die Türkei befindet sich politisch in einem schwierigen Fahrwasser und braucht deshalb politische Freunde in der EU."
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