Trump oder Clinton: Was hat Europa zu erwarten?
Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 07.11.2016
Quotes
Der nächste amerikanische Präsident - egal ob Donald Trump oder Hillary Clinton - dürfte für die Europäer einiges ändern. Trump gilt laut Umfragen als Alptraum. Clinton steht ebenfalls für keinen Kuschelkurs. [...]
Auch Clinton steht unter Zwängen
Wer auch immer die US-Wahl gewinnt, in jedem Fall müssen sich die Europäer auf einige Veränderungen einstellen, glaubt Janis Emmanouilidis vom Brüsseler European Policy Centre. Gewinne Trump, würde sich "sehr viel ändern, denn seine Positionen sind radikal anders als die des bisherigen Präsidenten oder die bisheriger Administrationen insgesamt". Doch auch bei einer Präsidentin Clinton werde es Veränderungen geben, "denn sie würde ein Land regieren, das tief gespalten ist." Dies werde Druck auf sie ausüben, "und das hätte Auswirkungen auf ihre Außenpolitik". [...]
TTIP? Vielleicht nach einer Schamfrist
In der Sicherheitspolitik - zum Beispiel gegenüber Russland oder Syrien - stünde Clinton laut Emmanoulidis wohl für eine gewisse Kontinuität, sie würde aber auch von den Europäern "mehr Verantwortung" im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik fordern. Bei Trump wären hingegen "radikale Veränderungen" zu erwarten: "noch mehr Abschottung und eine noch härtere Hand". Im transatlantischen Verhältnis würde es "oft sehr schwierig, einen gemeinsamen Nenner zu finden", glaubt Emmanouilidis. Ronald Freudenstein meint: "Unter Trump würde die US-Aussenpolitik erst einmal unberechenbar."
Am Freihandelsabkommen mit Kanada hat man gesehen, dass die Probleme vor allem auf europäischer Seite liegen. Das wäre vermutlich auch bei TTIP so, dem geplanten Abkommen mit den USA. Was die amerikanische Seite betrifft, so glaubt Janis Emmanouilidis, dass sie unter einer Präsidentin Clinton Interesse an TTIP hätte und das Abkommen nach einer gewissen Phase - "vielleicht ein Jahr" - möglich machen würde. [...]
Doch wird es nach vielen Jahren unterkühlter Beziehungen wieder eine Renaissance des Transatlantischen geben? Mit einem Präsidenten Trump können sich das beide Experten schwer vorstellen. Auch unter einer Präsidentin Clinton wäre eine enge Zusammenarbeit wie noch zu Zeiten ihres Mannes nicht selbstverständlich. Doch Janis Emmanouilis glaubt: "Clinton weiß, und in Europa weiß man auch, dass man sich gegenseitig braucht in Zeiten, in denen so viel Ungewissheit herrscht. Denn am Ende hat man gar nicht so viele starke Partner, die auf der gleichen Seite stehen."
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