"Das ist kein Trend"

DLF, 05.12.2016

Interview

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"Ciao" Matteo Renzi und "Grüß Gott" Alexander van der Bellen. In Europa hat sich am Wochenende die politische Landschaft neu sortiert. Italien stimmt gegen die Verfassungsreform, Österreich wählt Alexander van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten. "Wir sollten beide Ergebnisse jedoch nicht überbewerten", sagt Janis Emmanouilidis vom Brüsseler European Policy Centre im Deutschlandfunk.

Ein Schicksalstag für Europa, so hatten Beobachter den 4. Dezember schon im Vorfeld überschrieben. In Österreich hätte ein Rechtspopulist zum Bundespräsidenten gewählt werden und in Italien die nächste Regierung vor dem Aus stehen können. Das erste ist nicht passiert, das zweite jedoch eingetreten.

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk warnte Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre davor, beide Ereignisse zu überhöhen: Der Sieg van der Bellens bei der Präsidentenwahl in Österreich bedeute nicht, dass die Gefahr gebannt sei und populistische Kräfte in anderen europäischen Mitgliedsländern nicht weiteren Zuwachs verzeichnen könnten. Genauso wenig sei das "Nein" beim Verfassungsreferendum in Italien gleichbedeutend mit dem Ende Italiens im Euroraum. Das Problem für die EU sei nicht die Lücke, die Ministerpräsident Matteo Renzi hinterlasse, sondern die nun folgende Phase der politischen Instabilität. 

Dadurch, dass im kommenden Jahr wichtige Wahlen anstünden, werde es für die EU nicht einfacher, glaubt Emmanouilidis. Es könne jedoch sein, dass es nach den Wahlen in Frankreich und Deutschland ein gewisses Momentum gebe und man zu der Einsicht gelange, dass man auf europäischer Ebene wieder zusammenrücken müsse, um Handlungsfähigkeit zu beweisen.

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