Merkel allein zu Haus in Europa?

Barbara Wesel, Deutsche Welle, 15.01.2016

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Zwar wurde sie kürzlich von einem US-Magazin zur Frau des Jahres gekürt und galt lange unangefochten als "Königin" Europas. Nun aber scheint der Wind zu drehen und Angela Merkel sieht sich zunehmend Widerstand gegenüber. [...]

Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

"Man darf sich durch den Augenschein nicht zu voreiligen Untergangsszenarien verleiten lassen", sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre in Brüssel. Einerseits habe die Kanzlerin inzwischen zu erkennen gegeben, dass sie die Probleme in der Flüchtlingsfrage erkennt und darauf reagiert. Was nicht eine Abkehr von den richtigen Prinzipien bedeuten müsse, aber realistisch sei.

Abgesehen davon aber glaubt der Politikexperte nicht, dass Angela Merkel wirklich in Europa "allein zu Haus" sei. Man müsse den größeren Kontext der vielen Krisen in der EU sehen, vom drohenden Brexit über den Terrorismus bis zu den Folgen der Eurokrise: "Deutschland ist in dem Zusammenhang immer noch ein starker Akteur, Merkel hat immer noch eine starke Rolle." Auch die Kritiker der Kanzlerin wüssten, wie gefährlich ein Machtvakuum in Europa sein könne, glaubt Emmanouilidis.

Im Zweifelsfall werden sie rational handeln

Wenn Schäuble Recht hat mit seiner Vision der möglichen Folgen, wenn Deutschland seine Grenzen schließt, dann könne allerdings der Schneeball außer Kontrolle geraten und "es geht allen an den Kragen", die bisher in Brüssel vor allem die eigene Innenpolitik vorangestellt hätten. Bisher, so sagt der Politikwissenschaftler, hätten die Regierungschefs aber noch immer im letzten Moment eingelenkt, wenn es wirklich um das Überleben gehe. "Am Ende machen sie es aus Eigenliebe, weil sie Angst vor den Konsequenzen haben." Eine Gefahr sieht er jedoch in der Ballung der Krisen in der EU und der Möglichkeit nicht beherrschbarer politischer Unfälle. Was man in der Flüchtlingsproblematik brauche, sei eine publikumswirksame und zündende Idee, um bei den Verhandlungen einen Durchbruch zu erzielen, eine Art "magic moment", wie es ihn im Sommer 2012 bei der Eurokrise gegeben habe.

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