Zwei Präsidenten begegnen sich

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 09.03.2015

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Das Weiße Haus hat den Ruf, sich wenig für die Europäische Union zu interessieren. Einzelne europäische Staaten mögen für Washington wichtig sein, mit der EU als Institution aber haben die Amerikaner immer gefremdelt. Das gilt besonders für Präsident Barack Obama. Immer wieder hat er die Bedeutung des Pazifikraums für die USA betont. Und in seinen Zweifeln an der EU dürften ihn die schwierigen europäisch-amerikanischen Verhandlungen über das gemeinsame Handels- und Investitionsabkommen TTIP noch bestärkt haben. [...]

Welche Nummer ruft man denn nun an, wenn man mit der EU sprechen will, soll der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger einmal gefragt haben. Ist das heutzutage Tusks Nummer? Janis Emmanouilidis, der für die Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre arbeitet, sagt dazu: "Kommt drauf an, worum es geht. Beim Thema TTIP würde es die Nummer des Kommissionspräsidenten oder anderer Kommissare sein, weil dort die Verhandlungsmacht liegt." Gehe es aber beispielsweise um die Ukraine und das Verhältnis zu Russland, wäre der Präsident des Rates erste Wahl, also Tusk. Aber, schränkt Emmanouilidis ein, "die erste Nummer, die man in vielen Fällen anrufen wird, ist die des Kanzleramts in Berlin."

Obamas Videokonferenz

Tatsächlich ist in den vergangenen Jahren die Bedeutung einiger wichtiger Mitgliedsstaaten im EU-Machtgefüge im Verhältnis zu den europäischen Institutionen eher noch gewachsen, und vor allem die Deutschlands, meint Emmanouilidis: "Es geht nichts an Berlin vorbei, egal, ob das im ökonomischen oder politischen Bereich ist." Was das Weiße Haus aber nicht von den warmen Worten an Tusk abgehalten hat, sein Besuch unterstreiche die Bedeutung der Kooperation zwischen der EU und den USA. Als weiteres Zeichen für die Einbeziehung der EU als solche dürfte auch die transatlantische Videokonferenz vergangene Woche zum Thema Russland und Ukraine gewesen sein. Obama beriet sich dabei mit den Staats- und Regierungschefs der wichtigsten EU-Einzelstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien, aber eben auch mit Tusk.

Europa als Konsensfalle

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger, dem stillen, unscheinbaren Belgier Herman Van Rompuy, der sich kaum mal eine eigene öffentliche Meinung gönnte, fühlt sich der Pole Donald Tusk sichtlich wohler auf der internationalen Bühne. "Tusk tritt anders auf als Van Rompuy. Er war Premierminister eines bedeutenden Landes, das eine zentrale Rolle spielt vor allem in Osteuropa", sagt Janis Emmanouilidis. [...]

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