2015 - das war Europa in Krisenstimmung
Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 31.12.2015
Quotes
Die Europäische Union hat schon so manche schwierige Zeit durchlebt. Aber dieses Jahr kam einiges zusammen. Und es ging an die Substanz. Manche sehen sogar die europäische Idee insgesamt bedroht. Ein Rückblick. [...]
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban erklärte die Flüchtlingsfrage zum "deutschen Problem" und riegelte sein Land mit einem Zaun ab, zunächst zum Nicht-EU-Nachbarn Serbien, später auch zum EU-Partner Kroatien. Seitdem werden überall Zäune gebaut und Grenzkontrollen wiedereingeführt, der freie Personenverkehr im Schengen-Raum wird überall eingeschränkt. "Es fehlt an Europa, und es fehlt an Union", klagte einmal erschöpft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre sieht das Schengen-System, eine der großen europäischen Errungenschaften, "sehr stark unter Druck" und "fundamental untergraben". [...]
Die Ablehnung und Verunsicherung in Europa zeigt sich auch an den Wahlergebnissen. Praktisch überall, wo seit dem Spätsommer gewählt wird, bekommen rechte und ausländerfeindliche Parteien Aufwind, darunter in Polen, dessen neue Regierung offen auch gegen syrische Flüchtlinge polemisiert. Außenminister Witold Waszczykowski sagte im November: "Können Sie sich vorstellen, dass wir unsere Armee zum Kampf nach Syrien schicken, während 100.000 Syrer in Berlin Kaffee trinken und zusehen, wie wir für ihre Sicherheit kämpfen?" Janis Emmanouilidis sieht hinter dem Rechtsruck in Europa den verbreiteten Eindruck der Bürger, dass die Union "immer weniger in der Lage ist, die Probleme zu lösen." Folge sei eine Tendenz zur "Nationalisierung". [...]
Janis Emmanouilidis sieht Europa am Ende dieses Jahres voller Krisen gefährdet: Eurokrise, Flüchtlingskrise, Ukraine-Krise mit dem angespannten Verhältnis zu Russland und die Situation nach den Angriffen von Paris. Die Gefahr liege in der "Fragmentierung der EU". Und das habe dazu geführt, "dass die Unterstützung für die EU absinkt und die Unterstützung für populistische Kräfte zunimmt". Letztlich seien aber alle diese Krisen "nur zu meistern, wenn es Zusammenarbeit auf europäischer Ebene gibt." Doch er erinnert an frühere kritische Momente wie die, als sich viele fragten, ob Griechenland in der Eurozone bleiben könne oder solle. Jedesmal habe man schließlich eingesehen: "Eine wirkliche Alternative zur europäischen Zusammenarbeit gibt es nicht."
See original text at Deutsche Welle here
Latest media contributions
EPC Update & Post-summit Briefing – The Spring Summit: Signs of strength or disunity?
Online Briefing, YouTube, 22.03.2024
Μπλόφα για συμμαχική αφύπνιση
Quotes, Kathimerini (GR), 03.03.2024
EPC Update – What impact will the year of elections have on the EU27?
Online Briefing, YouTube, 28.02.2024
EPC Update & Post-summit Briefing – Informal EU summit: The battle for an EU budget deal
Online Briefing, YouTube, 02.02.2024
EU leaders to press Hungary on Ukraine funding deal
Quotes, Deutsche Welle (DW), 31.01.2024
Von der Leyen will EU-Kommissionschefin bleiben
Interview/Quotes, Deutsche Welle (DW) (DE), 19.01.2024
Von der Leyen candidează la o nouă Președinție a C.E.
Interview/Quotes, Deutsche Welle (DW) (PL), 19.01.2024
Κινδυνεύει η Ε.Ε. από ακροδεξιό «τσουνάμι»;
Quotes, Kathimerini (GR), 02.01.2024
Belgiens EU-Ratspräsidentschaft: Viel zu tun, wenig Zeit
Quotes, Deutsche Welle, 01.01.2024
EPC Update – The final summit of a turbulent year: Outcomes and next steps
Online Briefing, YouTube, 12.12.2023