2015 - das war Europa in Krisenstimmung

Christoph Hasselbach, Deutsche Welle, 31.12.2015

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Die Europäische Union hat schon so manche schwierige Zeit durchlebt. Aber dieses Jahr kam einiges zusammen. Und es ging an die Substanz. Manche sehen sogar die europäische Idee insgesamt bedroht. Ein Rückblick. [...]

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban erklärte die Flüchtlingsfrage zum "deutschen Problem" und riegelte sein Land mit einem Zaun ab, zunächst zum Nicht-EU-Nachbarn Serbien, später auch zum EU-Partner Kroatien. Seitdem werden überall Zäune gebaut und Grenzkontrollen wiedereingeführt, der freie Personenverkehr im Schengen-Raum wird überall eingeschränkt. "Es fehlt an Europa, und es fehlt an Union", klagte einmal erschöpft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre sieht das Schengen-System, eine der großen europäischen Errungenschaften, "sehr stark unter Druck" und "fundamental untergraben". [...]

Die Ablehnung und Verunsicherung in Europa zeigt sich auch an den Wahlergebnissen. Praktisch überall, wo seit dem Spätsommer gewählt wird, bekommen rechte und ausländerfeindliche Parteien Aufwind, darunter in Polen, dessen neue Regierung offen auch gegen syrische Flüchtlinge polemisiert. Außenminister Witold Waszczykowski sagte im November: "Können Sie sich vorstellen, dass wir unsere Armee zum Kampf nach Syrien schicken, während 100.000 Syrer in Berlin Kaffee trinken und zusehen, wie wir für ihre Sicherheit kämpfen?" Janis Emmanouilidis sieht hinter dem Rechtsruck in Europa den verbreiteten Eindruck der Bürger, dass die Union "immer weniger in der Lage ist, die Probleme zu lösen." Folge sei eine Tendenz zur "Nationalisierung". [...]

Janis Emmanouilidis sieht Europa am Ende dieses Jahres voller Krisen gefährdet: Eurokrise, Flüchtlingskrise, Ukraine-Krise mit dem angespannten Verhältnis zu Russland und die Situation nach den Angriffen von Paris. Die Gefahr liege in der "Fragmentierung der EU". Und das habe dazu geführt, "dass die Unterstützung für die EU absinkt und die Unterstützung für populistische Kräfte zunimmt". Letztlich seien aber alle diese Krisen "nur zu meistern, wenn es Zusammenarbeit auf europäischer Ebene gibt." Doch er erinnert an frühere kritische Momente wie die, als sich viele fragten, ob Griechenland in der Eurozone bleiben könne oder solle. Jedesmal habe man schließlich eingesehen: "Eine wirkliche Alternative zur europäischen Zusammenarbeit gibt es nicht."

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