Ein Jahr Juncker: Eine durchwachsene Bilanz
Martin Trauth, AFP/Format, 01.11.2015
Quotes
Vor einem Jahr nahm Jean-Claude Juncker auf dem Chefsessel der EU-Kommission Platz. Erreichen wollte er viel, doch seine eigene Vergangenheit machte ihm ebenso zu schaffen wie diverse europäische Krisen der Gegenwart. [...]
Umstrittene Pläne für Flüchtlinge
In der Flüchtlingskrise sieht die Bilanz für Juncker besser aus. Er sei "proaktiv" vorgegangen und habe schon im Mai einen Plan vorgelegt, wie Europa auf die steigenden Zahlen von Einwanderern reagieren soll, sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Center (EPC). Bis zum Sommer habe in den europäischen Hauptstädten aber "der politische Wille gefehlt, das zu unterstützen" - und bis heute sind die Kommissionsvorhaben zur Umverteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Staaten hoch umstritten.
Während Junckers Gegenpart, EU-Ratspräsident Donald Tusk, in der Flüchtlingskrise sehr stark Sicherheitsaspekte und Grenzsicherung betone, suche der Kommissionspräsident durchaus "eine Balance" zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten, sagt Emmanouilidis. Dies habe am vergangenen Sonntag der von ihm einberufene Gipfel mit elf Staaten entlang der Balkanroute gezeigt. In Berlin werde Juncker jedenfalls anders als in der Griechenlandkrise nun "eher als Anwalt oder Koalitionspartner" gesehen.
Im Strudel der Krisen sind jedoch Dinge liegengeblieben, die sich Juncker auf die Fahnen geschrieben hatte. Wolff sieht zu wenig Fortschritte bei der Kapitalmarktunion, der Schaffung des digitalen Binnenmarktes oder im Energiebereich. Und Junckers "groß verkaufte" Initiative, mit Investitionen von 315 Milliarden Euro "entscheidend einzuwirken auf Wachstum und Beschäftigung", sei zwar nicht verkehrt, sagt Emmanouilidis. "Das wird die Verhältnisse aber nicht so grundlegend verändern wie teilweise dargestellt."
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