Schub für Populisten

Albrecht Meier, Tagesspiegel, 25.10.2015

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Die Flüchtlingskrise beflügelt nationalkonservative Parteien in ganz Europa. Sie kommen nicht aus dem Nichts – und bauen auf Überfremdungsängste.

Nicht nur in Polen befinden sich die Rechtspopulisten derzeit im Aufwind. In Europa reicht das Spektrum dieser Parteien von Gruppierungen wie der Jobbik in Ungarn, die offen Stimmung gegen Ausländer machen, bis zur Ukip in Großbritannien, die in erster Linie mit einer radikalen Anti-EU-Rhetorik auftritt. Nach den Worten des Politologen Janis Emmanouilidis vom Brüsseler Think Tank „European Policy Centre“ (EPC) bekommen diese Parteien, die häufig Überfremdungs-Ängste in der Bevölkerung aufgreifen, durch die Flüchtlingskrise „noch einen zusätzlichen Schub“.

Nicht nur in Großbritannien hat sich das Profil der rechtspopulistischen Ukip in Richtung einer Anti-Einwanderungs-Partei verschoben. Dasselbe gilt auch in Deutschland für die AfD, die ursprünglich gegen die Euro-Rettungspolitik angetreten war. Seitdem der Mitbegründer Bernd Lucke im Juli die Partei verlassen hat, sind islam- und ausländerfeindliche Töne aus der AfD häufiger zu hören. Dabei hat die Flüchtlingskrise der Partei zu einem Comeback verholfen, nachdem sie Mitte dieses Jahres fast in der Versenkung zu verschwinden schien. Inzwischen kommt die AfD in Umfragen wieder auf sechs bis acht Prozent – ein ähnlicher Wert wie während ihres Höhenfluges bei den Europa- und Landtagswahlen 2014. Der Brüsseler Politologe Emmanouilidis sieht in der nationalkonservativen Rhetorik einiger AfD-Protagonisten durchaus Parallelen zum Front National in Frankreich. Allerdings könne man angesichts der kurzen Geschichte der 2013 gegründeten AfD noch nicht voraussagen, welche Richtung die deutschen Rechtspopulisten einschlagen werden, so Emmanouilidis. [...] 

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