Die EU-Parlamentarier wetzen ihre Messer

Niklaus Nuspliger, Neue Züricher Zeitung (NZZ), 29.09.2014

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Ab Montag müssen sich die designierten EU-Kommissare im EU-Parlament öffentlichen Anhörungen unterziehen. Dabei gibt es einige Wackelkandidaten – doch einen veritablen Fehlstart wird das Parlament Junckers Kommission kaum bescheren. [...]

Kein Interesse an Fehlstart

Die EU-Parlamentarier wetzen also ihre Messer, und es ist denkbar, dass das Parlament schon nur zur Demonstration der eigenen Macht einen Kandidaten über die Klinge springen lässt. Laut Janis Emmanouilidis vom Think-Tank «European Policy Center» spricht aber auch einiges dafür, dass das Parlament nicht auf vollen Konfrontationskurs mit den EU-Staaten gehen wird. Denn viele EU-Parlamentarier befürchten, dass die bei der Europawahl gestärkten EU-kritischen Parteien ein Scheitern zahlreicher Kommissare ausschlachten würden. Dies dürfte die «grosse Koalition» zwischen Europäischer Volkspartei und Sozialdemokraten unter Einbezug der Liberalen disziplinieren und die Hürden für ein Veto gegen einen Kandidaten aus diesen Parteifamilien erhöhen.

Überdies ist laut Emmanouilidis mit Juncker nun «der Mann des Parlaments» Kommissionspräsident geworden, weshalb man auch seiner Mannschaft eher mit Wohlwollen begegne. Mit anderen Worten: Nach dem Sieg in der Machtprobe um die Wahl des Kommissionspräsidenten ist der Wille im EU-Parlament klein, Junckers Kommission mit einer Blockadehaltung einen veritablen Fehlstart zu bescheren.

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